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Kolumne

Die neue Mittepartei

Es gibt eine neue Mittepartei im Kanton St. Gallen. Nein, dabei denke ich nicht an den Zusammenschluss von CVP und BDP zu «Die Mitte», sondern an die GRÜNEN.

Ivan Louis am 13. September 2020

In dieser Woche verkündeten die GRÜNEN: «Die GRÜNEN sind – durchaus selbstkritisch – zur Einsicht gelangt, dass der Kanton St.Gallen in den vergangenen Jahren eine wenig zukunftsorientierte Gesundheitspolitik verfolgt hat.» Diese Erkenntnis überrascht. Und ihr Zeitpunkt sowieso. Eine Woche vor der Debatte im Kantonsrat drehen sich die GRÜNEN um 180 Grad. Solche politischen Pirouetten kannte man bis anhin nur von den Mitteparteien.

Die GRÜNEN unterstützen also neuerdings die Schliessung der Landspitäler im Kanton. Die Partei übt sich im Schönfärben und spricht dabei von «Leistungskonzentration».

In den letzten Jahren verteidigte die Grüne Partei im Fraktionsbündnis mit der SP die Gesundheitspolitik von Heidi Hanselmann auf Gedeih und Verderben. Noch im diesjährigen Kantonsratswahlkampf warben grüne Kandidaten für den Erhalt der Landspitäler.

Diese wankelmütige Politik hat Konsequenzen: Als die mittlerweile gescheiterte Spitalstrategie verhandelt wurde, lagen auch Vorschläge mit weiterem Horizont auf dem Tisch. Etwa zeigte die Industrie- und Handelskammer St.Gallen-Appenzell im August 2013 detailliert auf, weshalb eine Reduktion der Spitalstandorte notwendig ist. Der konkrete Vorschlag umfasste Spitalstandorte in St. Gallen, in der Region Rheintal, in Uznach, im Raum Wil sowie in Wattwil.

Solche Ideen wurden gerade von der Ratslinken vehement bekämpft. Das Nachsehen dieser kurzfristigen Politik hat letztendlich der ländliche Raum, allen voran das Toggenburg mit dem Spitalneubau in Wattwil. Denn auch in den Alternativvorschlägen zur Spitalstrategie von damals war das Spital im Toggenburg stets enthalten.

Stölzle /  Brányik
Autor/in
Ivan Louis

Ivan Louis (*1990) ist Kantonsrat des Kantons St.Gallen. Der SVP-Politiker ist Inhaber einer Webagentur.

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