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Gastbeitrag

Ein Nachruf auf unsere Freiheit und unsere Kultur

«Wir schreiben das Jahr 2030.» Ein Gastbeitrag von Ralph Studer.

Ralph Studer am 29. November 2020

«Wir waren von der Überzeugung getragen, uns für das Richtige einzusetzen», berichtet ein Vater seinem 15-jährigen Sohn. «In Politik und Medien erhielten wir», so der Vater weiter, «ständig die Mitteilungen, dass die Ausbreitung des Coronavirus aufzuhalten sei, weil sonst die Intensivstationen überlastet würden. Bereits nach der ersten «Pandemiewelle» im Frühjahr 2020 wurde uns prognostiziert, dass im Herbst 2020 bereits eine zweite Welle zu befürchten sei. Nach dem ersten Lockdown und den politischen Versprechungen, auf einen solch gravierenden Schritt zukünftig zu verzichten, verfügte die Politik in vielen europäischen Ländern im Winter 2020 trotzdem weitere Lockdowns, der vielen Klein- und Mittelbetrieben das Genick brach, den Tourismus nachhaltig schädigte, zu Massenentlassungen in vielen Branchen führte und europa- und weltweit eine gravierende Arbeitslosigkeit, wirtschaftlicher Niedergang und Armut zur Folge hatte. Auch explodierten die bislang schon hohen Schulden vieler Staaten ins Grenzenlose. Vor allem viele Entwicklungs- und Schwellenländer wurden durch diese gravierenden Massnahmen für Jahrzehnte zurückgeworfen und brachte massloses Leid über die Menschheit. Viele Unternehmer und ihre Familien verloren ihre Existenz, Menschen mit einer schwachen psychischen Gesundheit litten vermehrt an Depressionen und die Suizidrate stieg über Jahre sprunghaft an. Es herrschte Angst und Panik in der Gesellschaft. Eine Angst und Panik, die mit der Zeit kaum mehr zu ertragen war, die ganze Gesellschaft lähmte und die Bevölkerung zermürbte. Ältere Menschen durften nicht mehr im Spital oder in den Altersheimen besucht werden bzw. nur noch mit Gesichtsmasken und mit Abstand in Räumen, in denen die Grosseltern durch eine Scheibe getrennt ihre Liebsten noch sehen durften, als seien sie in einem goldenen Gesundheitsgefängnis.»

Nach einer längeren Pause führt der Vater dann weiter aus: «Statt Liebe und Zuneigung verordnete der Staat Abstand und Distanz, um Leben zu retten, wie er sagte. Wir wollten menschlich sein und enthielten uns menschlicher Wärme, alles im Namen einer «neuen Humanität» und einer «neuen Normalität», die vorgab, dass sie nur das Beste für die Bevölkerung wolle. Auch auf den Strassen herrschte Abstand und Maskenpflicht. Ich weiss nicht, wie und wann es geschah, aber Entfremdung und Distanzierung hielten mehr und mehr Einzug in der Gesellschaft. Vielleicht begann es damit, dass der Nachbar plötzlich nicht mehr als Freund, sondern als potenzieller Virenträger und somit als potenzieller Gefährder angesehen wurde. Das Zusammengehörigkeitsgefühl in der Gesellschaft schwand zusehends, von uns Bürgern viel zu spät bemerkt. Gleichzeitig liessen wir es geschehen, dass unsere verfassungsmässig garantierten Freiheitsrechte massiv eingeschränkt wurden, zunächst nur zeitlich befristet, wie uns die Politik versicherte. Nach mehreren Jahren hat sich niemand mehr darum geschert und die Bevölkerung hat sich mit dieser Beschränkung der an sich weiterhin verfassungsmässig garantierten Freiheitsrechte abgefunden. Selbst die Staatsrechtsprofessoren und die Bundesrichter sahen in diesen Beschränkungen keine Verletzungen verfassungsmässiger Rechte bzw. hüllten sich in Schweigen. Einschränkungen ohne wirkliche Begründung standen an der Tagesordnung. Dies fiel im Bereich der Meinungs- und Versammlungsfreiheit ohnehin nicht mehr besonders in Gewicht, da die meisten Podien und Diskussionsveranstaltungen wegen der Gefahr einer allfälligen Verbreitung von Covid-19 ohnehin seit Jahren von den jeweiligen Organisatoren freiwillig selber abgesagt bzw. auf unbestimmt verschoben wurden.

Die «neue Normalität» verlange ein angepasstes Verhalten und ein Überdenken der Privatsphäre, so der einheitliche Tenor von Politik, Medien und Wissenschaft. Aussagen, die auch auf allen medialen Kanälen stets wiederholt wurden. Mein Sohn, ja es muss etwa zur damaligen Zeit gewesen sein, als auch eine Überwachung, wie sie damals in Südkorea üblich war, auch in der Schweiz zusehends eingeführt wurde. Wie es dazu kam, fragst du, mein Sohn? Mehr und mehr geriet die Schweiz von ausländischen Staaten in die Kritik, dass sie zu lasch im Umgang mit Covid-19 sei und sich ein Vorbild an Ländern wie Südkorea nehmen solle, die – wie wir Bürger allerdings wussten - von Privatsphäre und Datenschutz rein gar nichts hielten. Doch Länder wie Südkorea und China wurden in der damaligen Krise zum grossen Vorbild für die einst liberalen, freiheitlich-demokratischen Staaten des Westens. Das habe ich nie verstanden. Aber der Bundesrat reagierte damals prompt auf jene Kritik, wie er dies immer bei ausländischer «Anregung» aus Kreisen der EU, OSZE oder WHO tat. Die Schweizer Behörden begannen fast alles Persönliche von uns Bürgern zu sammeln: wann ich oder deine Mutter an welchem Ort war, via Daten aus dem Mobilfunk; wo und wann ich meine Kreditkarten nutzte. Und die Tracer gaben diese Daten auch immer weiter. Ich habe eigentlich nie verstanden, warum es keinen Weg zurück zum Leben, wie es vor Covid-19 war, geben könne. Aber dies wurde uns immer wieder klar vor Augen geführt, allerdings ohne wirkliche Begründung. Doch überzeugend vorgetragene Behauptungen, die immer wieder wiederholt werden, brauchen keine Begründungen und Beweise, um auf Akzeptanz zu stossen. Es sei nun einfach so. Es gebe nur noch die «neue Normalität» nach Covid-19, so der Bundesrat.

Aus der in der Gesellschaft immer deutlicher werdenden Entfremdung und Vereinsamung vieler Menschen, vor allem älterer Menschen, die ja bekanntlich besonders auf soziale Kontakte angewiesen sind, wurde zusehends ein psychologisch-psychiatrisches Problem, das die Pharmaindustrie auf den Plan rief. Einerseits konnte diese eine ungeheure Menge an Psychopharmaka auf den Markt werfen, anderseits wurde auf Drängen der wissenschaftlichen Task-Force durch den Bundesrat ein Impfobligatorium gegen Covid-19 eingeführt, obwohl dies von namhaften Infektiologen und Virologen als wenig hilfreich kritisiert wurde. Doch diese Stimmen waren in der Task-Force nicht vertreten und wurden auch von vielen Medien nicht gehört.

Die «neue Normalität» brachte auch eine «neue Humanität» mit sich. So konnten sich die Sterbehilfeorganisationen kaum mehr vor Arbeit retten. Ich habe dies nie verstanden: Auf der einen Seite hat uns die Politik immer gemahnt, dass wir durch Abstand, Maske und Einhaltung von Hygieneregeln Menschen retten sollen und hat an unser Verantwortungsgefühl appelliert, auf der anderen Seite stieg über die Jahre die Zahl an psychisch Erkrankten bei gleichzeitig markantem Anstieg der Suizidrate und der Exit-Fälle. Leben retten sieht für mich anders aus. Aber vielleicht habe ich da die Politik einfach falsch verstanden.

Neben diesen gravierenden Entwicklungen wurden auch die Gottesdienste eingeschränkt bzw. nicht mehr zugelassen, aus Sorge, dass diese ein «Superspreader-Event» sein könnten. Die Politik – unterstützt von vielen Medien – nahm den Menschen auch den einzigen Ort, den sie in ihrer Not aufsuchen konnten, die Kirche und die direkte Begegnung mit Gott. Auf diese unverhältnismässige Einschränkung erhoben selbst die betroffenen Kirchen keinen Widerspruch. Im Gegenteil. Viele Kirchen verzichteten – bevor das staatliche Verbot in Kraft trat – bereits freiwillig auf einen öffentlichen Gottesdienst und boten stattdessen «virtuellen Gottesdienst» an. Ein virtueller Gottesdienst sei auch viel zeitgemässer, könne er doch die Menschen und vor allem auch jüngere Menschen viel einfacher erreichen, so der fast einhellige Tenor der Kirchenleitungen.

Besonders verwirrend waren auch die sich ständig ändernden staatlichen Bestimmungen, die vor allem für Unklarheiten und Unsicherheit unter den Bürgern sorgte. Es herrschte eine unglaubliche, teils widersprüchliche Informationsflut, die es uns Bürgern fast verunmöglichte, sich ein klares Bild über die tatsächlichen Gegebenheiten zu bilden. Kontroverse Diskussionen zwischen Befürwortern und Gegnern der staatlich verhängten Massnahmen fanden weder im Fernsehen noch in den sozialen Medien wirklich statt. Warum dies unterlassen wurde, habe ich nie verstanden. Für eine Demokratie ist es doch elementar, dass der Bürger auf diese Weise zu einer gefestigten persönlichen Meinung kommen und sich am politischen und gesellschaftlichen Diskurs beteiligen kann. Doch dies blieb aus. Der Bundesrat regierte stattdessen während Jahren, obwohl er zu Beginn nur von einer kurzen, notwendigen Zeit sprach, mit besonderen Befugnissen. Das Parlament hatte sich selber aus der Verantwortung gezogen und dem Bundesrat die Entscheidungen überlassen. Doch der Bundesrat beteuerte stets, dass dies alles zum Wohle des Staates, der Bürger und der Gesundheit sei. Wir Bürger waren damals so verunsichert aufgrund der vielen Informationen, dass wir froh waren, dass wir dem Bundesrat «vertrauen» konnten. Jeder war froh, die Verantwortung an den Bundesrat delegieren zu können.

Praktisch wöchentlich änderten die staatlichen Vorgaben. Nachvollziehbar waren diese Massnahmen oftmals überhaupt nicht, auch wurden sie staatlicherseits kaum begründet. Wissenschaftlich untermauert war praktisch nichts. Doch da uns keine andere Wahl blieb, hielten wir uns strikt an die Vorgaben. So wurde z.B. die Maskenpflicht nicht nur in der Schweiz, sondern auch in anderen Ländern flächendeckend verordnet, auch wenn sehr zweifelhaft war, ob Masken den erhofften Erfolg bringen würden. Man machte es eben, weil auch die anderen Länder dies taten. Getreu dem Motto: Wenn es der andere tut, kann es ja nicht so falsch sein. Überzeugt hat mich dieses «Argument» nie wirklich, aber was hätte ich denn tun sollen?

Ich fragte mich damals auch, ob sich das BAG und der Bundesrat vielleicht verrannt hätten und dies ohne Gesichtsverlust nicht zugeben konnten. Die Wiederwahl vieler Magistraten stand auf dem Spiel. Dieser Gedanke kam mir damals öfters, aber ich hütete mich diesen öffentlich auszusprechen. Denn wenn ich in der Gesellschaft nur leise Kritik an diesen Massnahmen üben wollte, wurde ich gleich als «unmenschlich» und «kalt» abgefertigt und die Anwesenden distanzierten sich von mir. In anderen Fällen hörte ich sogar von gesellschaftlichem Tod von Prominenten, die sich öffentlich kritisch äusserten. Es muss wohl auch damals gewesen sein, als sich seitens der «Toleranten» eine Mauer des Schweigens und der gesellschaftlichen Ausgrenzung hochzog. Auch war es wohl der Zeitpunkt, als unbemerkt von uns Bürgern der Rechtsstaat verlorenging und der Willkürstaat seinen Anfang nahm. Gleichzeitig traten auch vermehrt Denunzierungen von Nachbarn auf, die ihre ehemaligen «Freunde» anzeigten, weil sie sich nicht an die strengen Quarantäne-Vorschriften hielten bzw. ein fröhliches Zusammensein in dieser tristen Zeit mit 11 statt mit den nur zugelassenen 10 Personen feierten. Dies geschah natürlich alles im Namen des Guten. Der Staat liess solches Denunziantentum nicht nur gewähren, sondern förderte dies im Laufe der Zeit sogar noch mit der Begründung, dass dies der Gesundheit und dem Lebensschutz diene.

Neben diesen schwerwiegenden Entwicklungen im Freiheitsbereich muss ich dir auch noch von einem anderen tragischen Ereignis berichten: Wir haben mitangesehen, wie Stück für Stück auch unsere kulturellen Einrichtungen verschwanden. Erste private Anbieter mussten aus finanziellen Gründen bereits Ende 2020 wegen der Corona-Massnahmen ihr kulturelles Angebot aufgeben. Später folgten dann angesehene Stadttheater und Opernhäuser nicht nur in der Schweiz, sondern weltweit. Wir haben dies alles mitangesehen, schweigend, haben es zur Kenntnis genommen. Wahrscheinlich waren wir uns gar nicht mehr im Klaren, welchen Wert unsere Kultur für unser Leben, unsere Identität und als Erhellung und Erbauung in unserem Alltag hat. Wenn ich daran zurückdenke, was wir alles hatten und wie unser Leben und unsere Gesellschaft heute im Jahr 2030 aussieht, unsere sog. «neue Normalität», was haben wir doch alles verloren! Wir haben alles aufgeben, weil wir blind vor Vertrauen in die Politik und die meisten Medien waren. Wir sind dann aufgewacht, aufgewacht, als es leider zu spät war.»

Der Sohn hat seinem Vater in schweigendem Entsetzen zugehört. Nun fragt er leise: «Ich kann es nicht verstehen. Warum habt ihr einfach zugeschaut?»

Stölzle /  Brányik
Über den Autor
Ralph Studer

Ralph Studer (*1977) ist  Lehrer und lic. iur., Rechtsanwalt. Er lebt in Oberriet.

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