Unter strikten Corona-Regeln führte die GLP Thurgau am letzten Montag im SBW Talent Campus in Kreuzlingen ihre Mitgliederversammlung durch. Haupttraktandum war die Wahl eines neuen Präsidiums. Der zurücktretende Gründungspräsident Robert Meyer (Eschlikon, 70) stand während der 12-jährigen Parteigeschichte nicht weniger als neun Jahre an der Parteispitze, zwei davon im Co-Präsidium.

Bereits im Gründungsjahr 2008 zog die GLP in den Grossen Rat ein mit zwei Sitzen, heute sind es neun. 2012 gelang der GLP ein Überraschungscoup, indem sie in einer «Allianz der Kleinparteien» der FDP den Nationalratssitz abluchste.

Zur Wahl der Präsidenten-Nachfolge stellten sich zum einen Grossrat Marco Rüegg (Gachnang, 46) sowie die beiden Grossräte Christina Pagnoncini (Kemmental, 48) / Stefan Leuthold (Frauenfeld, 52) als Kandidatur im Co-Präsidium.

Das Duo Pagnoncini / Leuthold betonte, dass sie sich gegenseitig gut ergänzen als Frau/Mann oder Stadt/Land, mit zwei verschiedenen Blickwinkeln und dass sie auf langjährige politische Erfahrung aufbauen können. Sie setzten sich zum Ziel mit der GLP 2023 einen Nationalratssitz zu ergattern und im Folgejahr drei weitere Grossratssitze zu gewinnen. Sie symbolisieren ihr Motto einfach mit «glp2».

Marco Rüegg stellte seine Erfahrung als Energiewirtschafter in den Vordergrund. Er will die Kernanliegen der GLP stärken und das Profil als grüne Wirtschaftspartei schärfen. Es müsse viel mehr unternommen werden, um die Klimaziele zu erreichen.

Die Findungskommission hielt beide Kandidaturen für geeignet für das Präsidium der GLP Thurgau, empfahl schliesslich jedoch das Duo Pagnoncini / Leuthold zur Wahl. Dieses wurde dann auch gewählt mit 22 Stimmen und Marco Rüegg erzielte mit 10 Stimmen einen Achtungserfolg.

Gründung einer GLP Frauengruppe

Celina Hug (Bezirk Arbon, 23) und Melanie Hohl (Bezirk Weinfelden, 36) haben in Eigeninitiative eine Frauengruppe gegründet, welche regelmässige Treffen plant. Die Frauen wollen ein Netzwerk schaffen, in dem sie unter sich über politische Themen diskutieren können und gemeinsam ein Gegengewicht zur Männerdominanz innerhalb der GLP, aber auch in Gemeinde und Kantonsbehörden aufbauen können.

Parolenfassungen

Die GLP Thurgau fasste an ihrer Mitgliederversammlung auch ihre Parolen für die Abstimmungen vom 29. November 2020.

Bei der Kantonalen Vorlage für eine neue Turnhalle für das Bildungszentrum für Technik gab es einige Kritik am Planungsprozess und an den Kosten, doch folgte die GLP Thurgau dem Grossen Rat und entschied sich für die JA-Parole.

Umstrittener war dagegen Eidgenössischen Konzernverantwortungsinitiative. Sie wurde kontrovers diskutiert mit den beiden externen Referenten Andreas Bisig, Kantonsrat glp St.Gallen und CSR-Experte (PRO) und Christian Neuweiler, FDP, Präsident IHK Thurgau (CONTRA). Unbestritten ist, dass sich unsere Unternehmen auch im Ausland an fundamentale Prinzipien wie Demokratie, Menschenrechte und Klima- und Umweltschutz halten sollen. Leider hat es das Parlament verpasst einen wirksamen Gegenvorschlag zu beschliessen. Opposition kommt nicht nur von den Konzernen, sondern auch von KMU, welche die Bürokratie fürchten. Die GLP-Fraktion im Nationalrat hat versprochen, sich nach einer Annahme der Initiative für eine verhältnismässige Umsetzung einzusetzen. Die GLP Thurgau folgte schliesslich der JA-Parole der GLP Schweiz (siehe Kasten).

Zu weniger Diskussionen führte die Eidgenössische Vorlage zum «Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten». Die Initiative hat zum Ziel, dass Nationalbank und Pensionskassen nicht in Produzenten von Kriegsmaterialien investieren dürfen. Die GLP Fraktion unterstützt die humanitäre Motivation, hält den Ansatz der Initiative jedoch für wenig sinnvoll, da ihre Umsetzung ungeklärte Fragen aufwerfe. Zielführender sei die noch hängige Korrekturinitiative, welche den Export von Gütern in kriegsführende Staaten verbieten will. Auch hier folgte die GLP Thurgau der NEIN-Parole der Mutterpartei (Kasten).