Vermutlich nie zuvor in der Geschichte der Schweiz gab es so wenig Grund, in Festlaune zu verfallen am Nationalfeiertag. Die Schweiz ist tief gespalten. Und ausgerechnet der Bundespräsident nimmt einen Keil und treibt ihn noch weiter in die Seele des Volks.
Grossbritannien hat die Queen. Wenn sie, selten genug, sich an die Nation wendet, kleben die Briten am Bildschirm, obschon die alte Dame selten sehr viel Neues sagt.
Die Schweiz hat Guy Parmelin. Jedenfalls in diesem Jahr in der Funktion als Bundespräsident. Also darf er auch zur Nation sprechen. Er tut das im «Blick», dem Leib- und Magenblatt des Bundesrats. Weshalb sich dieser überhaupt noch einen Bundesratssprecher leistet, ist unklar, die Zeitung macht das ja seit langem vorbildlich.
Natürlich redet Bundespräsident Parmelin, entsprechend mit Fragen gefüttert, vor allem über die Pandemie. Er benutzt Bilder. Beispielsweise das einer Bergbesteigung, wie wir inzwischen den Gipfel erreicht hätten und nun zum Abstieg ansetzen, aber dabei weiter vorsichtig sein müssen. Niemand hat Parmelin gesagt, dass die Schilderung eines Abstiegs kein besonders positives Bild ist. Vielleicht war auch nur die Sprachbarriere schuld.
Aber erstaunlicher ist: Der Bundespräsident, quasi eine Art temporärer Landesvater, versucht nicht, die Risse zu kitten, die in den letzten Monaten entstanden sind. Er versucht nicht, die Spaltung zu überwinden, Menschen zu vereinen. Er greift stattdessen Mal zu Mal zu einem Keil und treibt ihn weiter in den Graben, der sich aufgetan hat.
Parmelin sagt zum Beispiel:
«Meinem Neffen habe ich gesagt: Wenn du in die Disco willst, lass dich impfen.»
Einmal mehr geht es nicht darum, dass der bewusste Neffe gesund bleiben soll, vom Virus und vom Spitalaufenthalt verschont. Nein, er soll sich disco-reif impfen. Parmelins «Argument» deckt sich mit den laufenden Kampagnen auf Ebene Bund und Kantone: Die Gesundheit ist nicht das Thema, es ist die Freiheit, die man sich zurückholen soll. Die Freiheit, die vorher – das zeigen alle Zahlen – ohne Not genommen wurde.
Oder dann das:
«Die Frage wird sich stellen, ob die Mehrheit der Bevölkerung, die sich impfen lassen will, Konsequenzen mittragen muss, weil es eine Minderheit nicht will.»
Da ist er, der erwähnte Keil. Der Bundespräsident hetzt mit diesem Satz auf. Die Geimpften gegen die Ungeimpften. Er suggeriert: _Liebe Geimpfte, ihr habt alles richtig gemacht, und wenn der Bundesrat nach dem Sommer wieder zu drastischen Massnahmen greift, dann sind die Ungeimpften daran schuld, nicht etwa die Regierung. _
Damit löst Parmelin Wut bei einem Teil der Bevölkerung auf den anderen aus. Das ist nichts, was ein Regierungsmitglied tun soll. Es ist das Gegenteil davon. Hier werden die Schweizer buchstäblich gegeneinander ausgespielt.
Angesprochen auf die Kundgebungen gegen die Massnahmen sagt Parmelin:
«Eine solche Überzeugung nimmt bisweilen religiöse Züge an.»
Mit diesem Satz rückt Guy Parmelin die Gegner der aktuellen Politik in die Ecke der Verrückten, der Verblendeten, der blinden Eiferer. Er negiert, dass es gute Gründe gibt, die Massnahmen zu hinterfragen, wenn man den Verlauf der Coronasituation und die nackten Zahlen betrachtet. Es ist ein kurzer, banaler Satz, aber vermutlich einer der fatalsten, den ein Bundespräsident je von sich gegeben hat. Politische Gegner werden als religiöse Fanatiker gebrandmarkt.
Die Schweiz ist an diesem 1. August an einem Wendepunkt angekommen. Das Volk von einig Brüdern befindet sich in einer Art innerem Bürgerkrieg. Und statt zwischen den beiden Seiten zu vermitteln, erklärt der Bundespräsident die eine Seite zu religiösen Eiferern, die der anderen Seite Schlimmes antun.
Es geht nicht um die Frage, ob man sich impfen lässt, das ist eine individuelle Entscheidung. Es geht darum, dass von oberster Stelle erklärt wird, Ungeimpfte seien schuld an allem, was aktuell geschieht, Entscheidungen des Bundesrats eingeschlossen. Der aktuelle Chef der Regierung delegiert die Verantwortung für das, was er und seine Kollegen tun, an einen Teil der Bevölkerung und erklärt diesen damit für den anderen Teil zum Freiwild.
Wenn Guy Parmelin das alles unwissend und naiv gesagt hat, ist das schlecht. Wenn er das alles bewusst und berechnend gesagt hat, ist es schlechter.
Stefan Millius (*1972) ist freischaffender Journalist.
Hier klicken, um die Mobile App von «Die Ostschweiz» zu installieren.