Die harsche Kritik einer «IG Au-Heerbrugg» an der Arbeit des Gemeindepräsidenten und des Gemeinderats hat eine Reaktion ausgelöst. Der Gemeinderat hat auf seiner Webseite eine Stellungnahme publiziert. Es ist eine Mischung aus Eingeständnis und Dementi.
Es gibt in der Politischen Gemeinde Au Leute, die unzufrieden sind mit der Führung, allen voran mit der Arbeit von Gemeindepräsident Christian Sepin. Eine IG Au-Heerbrugg, die nach eigenem Bekunden ein Dutzend Personen umfasst, hat diesen Unmut in einer Broschüre in alle Haushaltungen ausgedrückt; wir haben berichtet. Ebenso haben wir Christian Sepin danach die Möglichkeit gegeben, auf die Offensive zu reagieren und haben den Drahtzieher der Aktion Daniel Schilling porträtiert.
Inzwischen hat der Gemeinderat auf seiner Webseite eine Stellungnahme publiziert. Diese hat uns nicht direkt erreicht. Auf dem Lokalportal rheintaler.ch ist sie allerdings bereits veröffentlicht. Offensichtlich hat sich die Behörde dafür entschieden, ihre Reaktion sehr selektiv zu versenden.
Einführend wird der Wert der freien Meinungsäusserung betont. Man nehme Kritik unvoreingenommen entgegen und prüfe «die vorgebrachten Einwände und Vorschläge selbstkritisch». Zu den Gesamterneuerungswahlen nehme der Gemeinderat keine Stellung, es stehe jeder wahlfähigen Person frei, sich um einen Sitz zu bewerben.
Und inhaltlich? Hier kommt wenig Konkretes. Der Gemeinderat habe die geäusserte Kritik zu einzelnen Themen besprochen und sei sich bewusst, «dass in der Vergangenheit nicht immer alles nach Wunsch verlief». Er habe deshalb auch einzelne organisatorische und personelle Massnahmen eingeleitet. «Je nach Sichtweise hätte nach heutigem Stand des Wissens beim einen oder anderen Thema allenfalls auch anders entschieden oder gehandelt werden können» heisst es weiter. Das ist ein Stück weit Selbstkritik.
Allerdings will der Gemeinderat die bewusste Kritik nicht als Ganzes stehen lassen. Er vertrete die Auffassung, «dass seine Entscheidungen unter Abwägung aller Interessen, der fallweisen Berücksichtigung von Expertenmeinungen sowie im Rahmen der rechtlichen Vorgaben und Ermessensspielräume sachgerecht sowie nach bestem Wissen und Gewissen erfolgten.» Auch die Verwaltung versuche jeweils, trotz aller Vorgaben, so bürgerfreundlich wie möglich zu handeln. «Sollte die IG es wünschen, steht der Gemeinderat für eine Besprechung gerne zur Verfügung», heisst es weiter.
Es ist nicht anzunehmen, dass diese Stellungnahme die Gemüter bei der IG Au-Heerbrugg beruhigt, da diese in ihrer Kritik sehr grundsätzlich wurde und zu den einzelnen Vorwürfen, die teils sehr konkret waren, nicht eingegangen wird. Das Bemühen von Schilling und seinen Konsorten, eine Gegenkandidatur zu Christian Sepin aufzubauen, wird wohl weitergehen.
Marcel Baumgartner (*1979) ist Co-Chefredaktor von «Die Ostschweiz».
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