Die St.Galler Jungfreisinnigen wollten zur Vorlage über das neue Filmgesetz eine Podiumsdiskussion durchführen. Das scheiterte daran, dass die Befürworter der «Lex Netflix» nicht bereit waren, mitzumachen. Begründungen dafür gab es keine.
Dass sie es nicht versucht haben, kann man nicht behaupten. Die St.Galler Jungfreisinnigen wollten im Vorfeld zur Abstimmung vom 15. Mai eine Debatte mit Pro und Kontra auf die Beine stellen. Sie hätte letzte Woche im St.Galler Kantonsratssaal stattfinden sollen. Diskutanten aus dem Lager der Gegner des Filmgesetzes waren schnell gefunden. Denn die Jungfreisinnigen gehören – zusammen mit anderen Jungparteien zu den Kräften, die den Urnengang mit dem erfolgreichen Referendum ermöglicht haben.
Aber geplant war kein Vortragsabend der Nein-Seite, sondern eine kontradiktorische Diskussion vor Publikum. Dass diese nicht zustande kam, liegt daran, dass die Befürworter der sogenannten «Lex Netflix» offenbar keine Lust hatten, sich der offenen Debatte zu stellen. «Wir haben Anfragen an die Kantonalparteien der SP und Grünliberalen sowie an Ständerat Paul Rechsteiner und Nationalrätin Franziska Ryser gemacht, die nicht beantwortet wurden», sagt Lorenzo Friedli, Kampagnenleiter der Jungfreisinnigen St.Gallen. Die Kantonalpartei der Grünen habe die Anfrage immerhin an verschiedene Personen weitergeleitet, aber: «Daraufhin kam erneut keine Antwort.»
Das Komitee «Ja zum Filmgesetz» hat laut Friedli auf eigene Faust nach Personen gesucht, welche die Ja-Argumente vertreten können. Bis Mitte April kam die Rückmeldung, es habe bisher nur Absagen gegeben. Auch hier ohne Begründung der Einzelnen.
Die Jungfreisinnigen liefen also buchstäblich ins Leere. Die meisten der Angefragten waren nicht einmal bereit, eine ordentliche Absage mit Begründung zu liefern und meldeten sich gar nicht erst zurück. Worauf den Jungfreisinnigen nichts anderes übrig blieb, als die Podiumsdiskussion abzusagen. Hätten sie länger zugewartet, wären sie zuletzt auf den Unkosten durch Saalmiete, Werbung und so weiter sitzen geblieben – ohne Event.
Auch eine Nachricht des Ja-Komitees am letzten Dienstag, man habe jemanden gefunden, der vielleicht teilnehmen könnte, änderte daran nichts mehr. Die Rückmeldung war zum einen alles andere als verbindlich, zum anderen hätten sich zwei Personen für ein Ja stark machen müssen und nicht nur eine. Auf der Seite des Nein-Lagers war mit FDP-Nationalrätin Susanne Vincenz-Stauffacher (FDP) für eine prominente Vertretung gesorgt, aber auf der anderen Seite zierte man sich.
Statt ein Podium durchzuführen, verteilten die Jungfreisinnigen am Donnerstagbend deshalb Flyer auf dem Marktplatz. Die Aktion sei erfolgreich verlaufen. Dennoch ist der Frust gross bei der Jungpartei. Sie appelliert in einer Stellungnahme an die St. Galler Parteien, «sich öffentlichen Podiumsdiskussionen zu stellen und damit auch zur politischen Bildung und zur Meinungsbildung der Bevölkerung beizutragen.»
Stefan Millius (*1972) ist freischaffender Journalist.
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