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Gastkommentar der CVP Stadt St.Gallen

Nach zweckmässiger Wegweisung sollen nun Möglichkeiten für einen Dialog folgen

Überraschend ist unsere Stadt St.Gallen zum Zentrum von Frustration, Gewalt und Ignoranz geworden. An zwei Abenden lieferte sich ein gewaltbereiter und zerstörungswilliger Mob ein Katz-und-Maus-Spiel mit den Einsatzkräften.

Raphael Widmer am 07. April 2021

Eine vermeintlich beabsichtigte Meinungsäusserung zu den vom Bund definierten Corona-Massnahmen wird im Zusammenhang mit einem solchen Saubannerzug zur einer nicht mehr wahrnehmbaren Nebensache.

Jugendliche und junge Erwachsene, welche selber keine Scheiben einschlugen oder Feuerwerkskörper gegen Polizistinnen und Polizisten abfeuerten, aber belustigt die Jagdszenen mit ihren Smartphones festhielten, sind sicher keine Mittäterinnen oder Mittäter, verlieren aber dennoch ihre Unschuld. Wer Bilder und Videos postet mit dem Titel «Ich war dabei!», hat den Ernst der Lage verkannt.

Wiederholt wurde dazu aufgerufen, an den Abenden der angekündigten Versammlungen der Innenstadt fernzubleiben. Auch wenn die Corona-Massnahmen nerven und Eintönigkeit im Freizeitleben Einzug hält, liegt es in der Verantwortung jedes Einzelnen, diesem Aufruf Folge zu leisten. Die Polizei hatte mittlerweile Erkenntnisse, welche Gruppierungen in der Innenstadt randalierten oder einfach als Gaffer vor Ort sein wollten. Die am Ostersonntagabend angewendete Einsatzdoktrin, junge Erwachsene, die ohne plausiblen Grund die Stadt aufsuchen wollten, wegzuweisen, ist aus Sicht der CVP der Stadt St.Gallen eine verhältnismässige Massnahme. Spät in der Nacht stellte sich diese auch als zweckmässig dar.

Dass nun bereits Kritik an den Wegweisungen geäussert wird, war zu erwarten. Dass sich die SP jedoch an der Kritik beteiligt und eine pauschale Kriminalisierung von jungen Erwachsenen feststellen will, dafür haben wir kein Verständnis. In ausserordentlichen Lagen müssen ausserordentliche Entscheide gefällt werden. Dass unter den Weggewiesenen auch einzelne Unbeteiligte sind, ist leider nicht auszuschliessen. Deshalb jedoch die zweckmässige Massnahme zu verurteilen, ist naiv und lässt die Geschehnisse völlig aussen vor. Zudem wird ausser Acht gelassen, dass auch die Besitzerinnen und Besitzer der beschädigten Ladenlokale, die ebenfalls hart von den Massnahmen des Bundes getroffen werden, unbeteiligt sind.

Und dann obliegt den Medien die verantwortungsvolle Aufgabe, sachlich und umfassend über die Ausschreitungen zu informieren. Denn eine tendenziöse und sensationslüsterne Berichterstattung trägt ihren Teil zum bestehenden Missverständnis zwischen Meinungsäusserung und Gewaltausbrüchen bei.

Die CVP-Ortspartei setzt sich dafür ein, dass Gruppierungen niederschwellig beim Stadtrat, dem Parlament oder der Verwaltung zu unterschiedlichen Themen vorstellig werden können, um dadurch Meinungsäusserungen und Unmutsbezeugungen an zuständige Stellen zu richten. Denn die mit besten Absichten getätigten Meinungsäusserungen zu den Corona-Massnahmen sind in der allgemeinen Berichterstattung über die Verwüstungen völlig untergegangen.

Unser Dank gilt insbesondere den Verantwortlichen der Einsatzkräfte und den Polizisten und Polizistinnen, die an einem sonnigen Ostersonntag wohl Besseres vorgehabt hätten. Unser Dank gilt den Besonnenen, die sich ihrer eigenen Verantwortung und der Solidarität gegenüber allen von den Massnahmen betroffenen bewusst sind und nicht als Schaulustige in die Innenstadt pilgerten. Unser Dank gilt den Reinigungsgruppen, welche unsere Innenstadt in den Nacht- und Morgenstunden von den Verwüstungen gesäubert haben, sowie allen, die sich dem Dialog nicht verweigern.

Stölzle /  Brányik
Autor/in
Raphael Widmer

Raphael Widmer ist Präsident der CVP Stadt St.Gallen.

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