«Die Motion 'Erneuerbar Heizen – Weg von den fossilen Brennstoffen' war inhaltlich richtig, aber unnötig, denn die Umsetzung ist bereits angestossen», hält die Thurgauer FDP-Fraktion in einer Mitteilung fest. Sie sei deshalb froh, dass die Vorstösser dies mittlerweile auch so sehen und die Motion zurückgezogen hätten.

Direkt und ohne den Umweg über eine Motion möchte der Regierungsrat des Kantons Thurgau die Zielsetzung «Keine fossilen Heizungen mehr in Neubauten ab 2030» erreichen. Die FDP-Fraktion begrüsse dieses «gradlinige Vorgehen» des Kantons Thurgau in seiner Zielsetzung «Netto-Null ab 2050».

Keine Stolpersteine einbauen

«Wir sind für fossilfreie Heizungen, eine rasche Dekarbonisierung, den raschen Zubau von Produktionsanlagen für erneuerbare Energie – und offen für alle nachhaltigen Technologien. Die Energiewende ist kein Sprint, sondern ein Marathon», hält FDP-Kantonsrat Daniel Eugster fest.

Zukunftsorientiertes Handeln heisse: den eingeschlagenen Weg konsequent mit Zielen und Meilensteinen weiterzugehen. Der Kanton Thurgau hat die Forderungen der Motion «Erneuerbar Heizen – Weg von den fossilen Brennstoffen» bereits für die Revision des Energienutzungsgesetzes (ENG) aufgenommen.

Bis Ende 2023 sollen die Änderungsvorschläge in die Vernehmlassung geschickt werden. Zudem seien die Anliegen der Motion in den neuen Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich (MuKEn 2025) bereits vorgesehen. Es brauche demnach keine zusätzliche Motion. «Die Tatsache, dass bereits heute über 95 Prozent der Neubauprojekte mit einem erneuerbaren Heizsystem bewilligt werden und auch auf dem Sanierungsmarkt praktisch ausschliesslich auf solche gesetzt wird, bestätigt zudem das eigenverantwortliche Handeln der Thurgauerinnen und Thurgauer», so die Partei weiter.

Doppelt gemoppelt bringt nichts

Die FDP-Fraktion unterstützte inhaltlich das Anliegen der Motionäre, sei aber nicht für Vorstösse und neue Gesetze zu haben, welche ohne Zusatznutzen einzig die Verwaltung belasten würden. Sie ist deshalb erfreut, dass die Motionäre ihre Motion in diesen Tagen zurückgezogen haben und das Traktandum an der kommenden Grossratssitzung entfällt.