Die Geschäftsleitung der SP Thurgau beobachte die Entwicklungen rund um die PH Thurgau «mit grosser Sorge»: Das schreibt Die Partei in einer Stellungnahme.

Die Mitteilung bezieht sich auf die Ereignisse, die mit der Freistellung des Prorektors ausgelöst wurden.

Die SP Thurgau erwartet, dass alle Beteiligten darum besorgt sind, «die PH Thurgau auf einen Weg der vertrauensvollen Zusammenarbeit zurückzuführen, damit sie eine gute und inspirierende Arbeitgeberin ist, die ihre Glaubwürdigkeit gegenüber ihren Kooperationspartnern beibehält und als herausragende Bildungsinstitution erhalten bleibt.»

Drei konkrete Massnahmen fordert die Partei. Zum einen eine externe Analyse der Vorgänge rund um die Freistellung. Die «vielbeschworenen kurzen Wege» im Thurgau hätten in diesem Fall dazu geführt, dass etliche Personen in der Sache nicht unbefangen hätten urteilen können. Dies im Unterschied zu einer unabhängigen Fachkommission.

Zum zweiten sollen laut der SP alle Regierungsräte «ihre Tätigkeiten in Verwaltungs- und Stiftungsräten auf Zielkonflikte mit ihrer Aufsichtspflicht» prüfen. Die Regierung könneihre Aufsichtspflicht nur wahrnehmen, wenn sie nicht an Entscheidungen in den jeweiligen kantonalen Institutionen beteiligt sei. Bei Zielkonflikten sollen sich Regierungsräte aus dem jeweiligen Gremium zurückziehen, so die SP.

Am meisten Zündstoff dürfte in der dritten Forderung liegen. Der Grosse Rat müsse «in Zukunft das Recht erhalten, selbstständig eine parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) einzusetzen.» Damit könne wie in andere Kantonen das Parlament für eine unabhängige Zusammensetzung einer PUK sorgen. Ein entsprechender Vorstoss sei bereits in Bearbeitung und werde in einer der nächsten Grossratssitzungen eingebracht.