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Unbewilligte Kundgebung

Rund 1000 Menschen in Schaffhausen – und das Tränengas blieb aus

Der Stadtrat von Schaffhausen hatte seine bereits erteilte Bewilligung zwar kurz zuvor zurückgezogen. Doch wie erwartet haben sich am Samstag dennoch Gegner der Coronamassnahmen in der Munotstadt versammelt. Die Polizei griff nicht ein, der Anlass blieb friedlich.

Stefan Millius am 17. April 2021

Bilder: Markus Martig / Video: Ole Ryter

Vor wenigen Wochen hatte der Stadtrat von Schaffhausen eine geplante Kundgebung gegen die Coronamassnahmen in der Altstadt für Samstag, 17. April bewilligt. Zwei Tage vor diesem Termin war alles anders. Man habe die Situation neu beurteilt, die Bewilligung werde widerrufen. Die Begründung: Seit dem ursprünglichen Entscheid hätten «grössere Demonstrationen in anderen Städten zu Problemen geführt», heisst es in der Mitteilung des Stadtrats.

Wie in den sozialen Medien angekündigt kam es dann aber doch zu einer Versammlung von Menschen, auch ohne Bewilligung. Die Polizisten liessen sie gewähren. Eine wertende Bemerkung konnte sich die Schaffhauser Polizei aber nicht verkneifen. In einer Meldung auf Twitter über den Verlauf der Kundgebung mit rund 1000 Personen schrieb sie unter anderem: «Mehrheitlich werden keine Masken getragen. Die Stimmung ist friedlich. Auch wir bleiben ruhig. Gegen Unvernunft gibt es keine Mittel.»

Unvernunft? Eine für die Polizei ziemlich unangemessene subjektive Beurteilung. Aber es ist ihr zugute zu halten, dass sie im Unterschied zu den Kollegen in Altdorf nicht zum Reizgas griff. Möglicherweise ist den Schaffhauser Ordnungskräften auch einfach nicht bekannt, dass in keinem einzigen Fall von Kundgebungen, bei denen die Masken weitgehend fehlten, danach verbreitete Ansteckungen gemeldet wurden. Dass die «Unvernunft» also bislang nie die befürchteten Konsequenzen hatte.

Keine Ausschreitungen, keine Sachbeschädigungen, keine Gewalttätigkeit: Was in Schaffhausen geschah, war eine geordnete politische Kundgebung, und die sind auch unter dem Covid-19-Gesetz trotz des allgemeinen Versammlungsverbots ausdrücklich erlaubt, auch in dieser Grössenordnung. Dass an einem Anlass, der sich gegen die Coronamassnahmen und damit auch gegen die Maskenpflicht einsetzt, vornehmlich keine Masken getragen werden, scheint nur folgerichtig.

Es dürfte nicht die letzte Kundgebung dieser Art gewesen sein, viele weitere sind bereits angekündigt. Und nach dem friedlichen Verlauf in Schaffhausen dürfte es den Behörden immer schwerer fallen, mit der Begründung der öffentlichen Sicherheit keine Bewilligung zu erteilen. Und zudem: Greifen sie dennoch zum Verbot, kommen die Menschen dennoch. Vermutlich mehr und mehr.

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Autor/in
Stefan Millius

Stefan Millius (*1972) ist freischaffender Journalist.

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