Autor/in
Stefan Millius
Stefan Millius (*1972) ist Chefredaktor von «Die Ostschweiz». Seine Stationen führten über das «Neue Wiler Tagblatt», Radio aktuell, die ehemalige Tageszeitung «Die Ostschweiz» zum «Blick».
Stefan Millius (*1972) ist Chefredaktor von «Die Ostschweiz». Seine Stationen führten über das «Neue Wiler Tagblatt», Radio aktuell, die ehemalige Tageszeitung «Die Ostschweiz» zum «Blick».
Sieben Kandidaten: Es herrscht Gedränge bei den Ersatzwahlen in den Ständerat in St.Gallen. Aber verglichen mit den Ankündigungen in anderen Kantonen ist die St.Galler Wahl übers Ganze gesehen nicht sehr glanzvoll besetzt. Denn die erste Garde hat anderes im Sinn. Anders sieht es im Thurgau aus.
Blick in den Ständeratssaal. (Bild: parlament.ch)
Den sieben Kandidatinnen und Kandidaten für den freiwerdenden Sitz in der St.Galler Ständeratsdelegation ist es zugute zu halten: Sie stellen sich zur Wahl, sie engagieren sich, sie werfen alles in die Waagschale.
Im Vergleich zu anderen Kantonen, in denen bereits erste Kandidaturen für die ordentlichen Wahlen im Herbst genannt werden, muss man aber ernüchtert feststellen: Während es dort zu einem «Kampf der Titanen» kommt, ist es bei uns eher der Kampf der Verlegenheitslösungen - mit Ausnahme des seit langem gehandelten Regierungsrats Benedikt Würth.
Verlegenheitslösung nicht, weil den anderen sechs Kandidaten allen das Profil fürs Amt fehlen würde. Aber sie sind - in den Fällen der Kandidaten mit Partei im Rücken - ausnahmslos nicht die logische Wahl, sondern das Ergebnis von Absagen aus den ersten Reihen. Oder sie nutzen die Ständeratswahl als Aufwärmrunde für die Nationalratswahlen.
Dagegen ist nichts einzuwenden. Aber es geht immerhin um den Ständerat. Und der galt früher so manchem, der bereits weit oben angelangt war, als Krönung der Laufbahn. Was in St.Gallen bei den meisten Kandidaturen schwerlich gesagt werden kann.
Ein Blick zu den Nachbarn zeigt, dass dort andere Massstäbe gelten. Im Thurgau wollen zwei politische Schwergewichte die Nachfolge von Roland Eberle (SVP) antreten: Seine beiden Parteikollegen Regierungsrat Jakob Stark und Nationalrat Markus Hausammann.
Ex-Nationalrat Peter Spuhler stand auf der Wunschliste der SVP, wollte dann aber nicht. Sein Rückzug hat aber nicht die zweite Garde auf den Plan gerufen, sondern durchaus die erste. Mit dem Ergebnis, dass der Ausgang der Delegiertenversammlung, die abschliessend über die Kandidatur befindet, völlig offen ist.
In Appenzell Innerrhoden tritt Ständerat Ivo Bischofberger (CVP) ab. Es ist ein offenes Geheimnis, dass bei Nationalrat und Landammann Daniel Fässler (CVP) zumindest ein grosses Interesse geweckt ist - dem derzeit wohl profiliertesten Politiker des Kantons.
Im Kanton Zürich wollen beide Ständeräte weitermachen. Das hält andere Parteien nicht davon ab, ihnen Konkurrenz zu machen und eine Auswahl zu ermöglichen. Für die SVP will Nationalrat Roger Köppel ins Rennen gehen, der vor vier Jahren das beste Ergebnis im ganzen Kanton erzielt hatte. Und nicht etwa ein Kantonsrat aus dem Oberland, der beispielsweise gleichzeitig als Nationalrat kandidiert und so seine Bekanntheit steigern will.
In Bern will Nationalrätin Christa Markwalder (FDP) die Kammer wechseln. Sie gehört zu den prominentesten Politikerinnen im Bundeshaus. Auch hier erfolgt die Attacke - sie hat es auf den Sitz des SP-Ständerats Hans Stöckli abgesehen - mit einer Figur aus der ersten Reihe.
Demgegenüber mutet das Kandidatenfeld im Kanton St.Gallen neben Benedikt Würth wenig exklusiv an. Eine Neo-Kantonsrätin der FDP, ein Neo-Nationalrat der SVP, ein Grüner ohne politisches Amt und drei parteilose Kandidaturen, die derzeit ebenfalls nicht auf dem politischen Parkett aktiv sind.
Ein Bild, das wenig übereinstimmt mit der allgemeinen Wahrnehmung, dass der Ständerat höhere Voraussetzungen erfordert als der Nationalrat. Nur schon, weil man in der kleinen Kammer stärker in Kommissionen eingebunden ist und die einzelne Stimme eine grössere Wirkung hat.
Quantitativ sind diese St.Galler Ersatzwahlen top. Qualitativ wäre mehr möglich gewesen. Die Schuld der Parteien ist es kaum. Ihre hohem Ambitionen wurden zum Teil von der persönlichen Karriereplanung der Wunschkandidaten zerstört. Was alles natürlich nicht heisst, dass sich keiner der aktuellen Kandidaten zum guten Ständeratsmitglied mausern könnte.
Und vielleicht sieht alles ganz anders aus, wenn im Oktober dann die Gesamterneuerungswahlen anstehen.
Stefan Millius (*1972) ist Chefredaktor von «Die Ostschweiz». Seine Stationen führten über das «Neue Wiler Tagblatt», Radio aktuell, die ehemalige Tageszeitung «Die Ostschweiz» zum «Blick».
Wie präsentieren sich die St.Galler Ständeratskandidaten auf ihren Webseiten? Das Spektrum ist breit, sowohl inhaltlich wie grafisch. Nur eine Gemeinsamkeit gibt es: Überraschen will offenbar keiner von ihnen.
Er war für die FDP einst der «höchste St.Galler», nun wechselt er das Lager. Der Grabser Paul Schlegel spricht sich für Benedikt Würth (CVP) in den Ständerat aus. Bei seiner Empfehlung macht Schlegel den Regierungsrat zum «ehemaligen Gemeindepräsidenten von Mörschwil» - was dieser nie war.
Der temporäre Missbrauch des Namens von Susanne Vincenz-Stauffacher ist vorbei. Die Domains mit ihrem Namen, die zu dubiosen Anlageangeboten geführt haben, wurden gelöscht. In rund einem Monat kann die FDP-Ständeratskandidatin ihren eigenen Namen wieder zurückerobern - wenn sie will.
Die Unterstützung von CVP-Ständeratskandidat Benedikt Würth durch die IHK dient einem grösseren Ziel. Es geht darum, die St.Galler SP aus der kleinen Kammer zu drängen. Nur: Inwiefern ist die FDP bereit, dieses Spiel mitzuspielen?
Die Industrie- und Handelskammer St.Gallen-Appenzell empfiehlt Benedikt Würth für die Ständeratswahl. In FDP-Kreisen ist man wenig erbaut darüber. Von dort stammt auch eine These: Hat es damit zu tun, dass Würth Mitglied des VR der St.Galler Kantonalbank ist, deren CEO der IHK-Präsident ist?
Am 10. März 2019 haben die St.Gallerinnen und St.Galler eine volle Auswahl bei der Ersatzwahl in den Ständerat. Vor Ablauf des Einreichedatums hat sich ein siebter Anwärter gemeldet: Der Widnauer Alex Pfister, Generalagent einer Versicherungagentur.
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