Der Kanton Genf betreibt seit dem Jahr 2003 ein E-Voting-System. Das System wurde in über 150 Urnengängen in sechs Kantonen ohne Zwischenfälle eingesetzt.

Seit 2014 arbeitet der Kanton Genf an der Entwicklung eines E-Voting-Systems der zweiten Generation.

Dieses neue System soll neben der individuellen Verifizierbarkeit auch die universelle Verifizierbarkeit ermöglichen. Die vollständige Verifizierbarkeit (individuelle und universelle Verifizierbarkeit) gewährleistet, dass systematische Fehlfunktionen im gesamten Wahl- und Abstimmungsablauf infolge von Softwarefehlern, menschlichen Fehlleistungen oder Manipulationsversuchen mit unabhängigen Mitteln erkannt werden.

Die universelle Verifizierbarkeit stützt sich dabei auf mathematische Beweise, die von unabhängigen Kontrollkomponenten erstellt werden.

Im Rahmen der laufenden Arbeiten wurde erkennbar, dass die Entwicklung eines E-Voting-Systems der zweiten Generation deutlich mehr Zeit in Anspruch nehmen wird als bisher geplant und zu deutlich höheren Kosten führen würde als veranschlagt.

Die Regierung des Kantons Genf hat deshalb diesen November entschieden, das Projekt nicht mehr weiter zu führen.

Dies auch mit Blick darauf, dass mit dem E-Voting-System der Post im nächsten Jahr ein System der zweiten Generation mit universeller Verifizierbarkeit zur Verfügung stehen wird.

Der Kanton Genf bietet sein aktuelles E-Voting-System noch bis spätestens Februar 2020 an. Dieses System erfüllt weiterhin die geltenden Anforderungen.

Die frühzeitige Ankündigung des Kantons Genf ermöglicht den Partnerkantonen einen schrittweisen Umstieg auf das E-Voting-System der Post.

Die Staatskanzlei hat bereits Gespräche mit der Post aufgenommen und wird der Regierung im Dezember einen Vorschlag für das weitere Vorgehen unterbreiten.

Damit soll ein rascher Umstieg auf das E-Voting-System der Post ermöglicht werden. Parallel dazu läuft die Planung für die schrittweise Einführung eines Anmeldeverfahrens weiter.

Mit diesem können sich Stimmberechtigte aus allen Gemeinden des Kantons St.Gallen freiwillig für E-Voting anmelden.