logo

Von links bis rechts

Unheilige Allianz gegen E-Voting

St.Galler Jungparteien von links bis rechts fordern ein Moratorium beim E-Voting.

Stefan Millius am 11. Februar 2019

Der Kanton St.Gallen will vorwärts machen beim Thema E-Voting. Dem stehen Sicherheitsbedenken vieler Beobachter gegenüber. Auf der politischen Ebene steht zudem ein dringlicher Vorstoss im St.Galler Kantonsrat an, der ein E-Voting-Moratorium fordert.

Nun wird der Widerstand konkreter. Die JSVP, die Jungfreisinnigen, die JUSO und die Jungen Grünen haben ein gemeinsames Aktionskomitee ins Leben gerufen. Sie sprechen von einer «vorschnellen Ausbreitung von E-Voting», die drohe und unterstützen das Moratorium . 

Nicht mit dabei sind die weiteren Jungparteien, namentlich beispielsweise die JCVP und die JGLP. Ob sie gegen ein Moratorium sind oder sich einfach nicht aktiv für ein solches einsetzen wollen, ist offen.

Dass gerade Jungpolitiker ein Moratorium bei diesem Thema fordern, erstaunt auf den ersten Blick. Ist doch diese Generation mit digitalen Geräten und Hilfsmitteln aufgewachsen. Die Antreiber eines E-Votings berufen sich denn auch gerne auf die junge Generation und spricht davon, dass diese ein solches befürworte.

Das von links bis rechts bestückte Aktionskomitee schreibt in einer Mitteilung, man nehme die Gefahren des E-Votings trotz dieser Ausgangslage ernst und setze sich «für Voraussicht statt Nachsicht ein.»

Wasser auf die Mühle für die kritischen Jungparteien waren die jüngsten Meldungen über Sicherheitslücken in E-Voting-Systemen. Auch das System der Post, das in St.Gallen zum Zug kommen soll, sei nicht über alle Zweifel erhaben, was die Sicherheit angehe. Ausserdem solle die spanische Firma «Scytl», die das E-Voting System der Post entwickelt hat, angeblich EU-Gelder zweckentfremdet und «Wahlen in den Sand gesetzt haben», wie das Komitee schreibt.

Deshalb solle man die derzeitigen Pläne auf Eis legen und die bestehenden Probleme lösen und erst danach eine Pilotbetrieb mit Auslandschweizern und Pilotgemeinden wieder aufnehmen.

Zudem gehe es nicht nur um eine technische Lösung, so die Jungparteien. Man dürfe auch die Bildung der Bürgerinnen und Bürger zur Verwendung von E-Voting nicht vergessen, damit diese mit dem neuen Instrument richtig umgehen.

Highlights

Nach Kommentar von Stefan Schmid

Interessenkonflikt beim Tagblatt-Chefredaktor?

am 07. Mai 2024
Lehrperson filmte heimlich

Nach den Übergriffen an der St.Galler «Flade» sagt Psychologe: «Wenn man nicht ernst genommen wird, kommt ein Gefühl von Ohnmacht auf»

am 08. Mai 2024
Lage entspannt sich wieder

Nach Missbrauchsskandal der Kirche sagt Thomas Franck: «Es gab sehr viele Kirchenaustritte, aber nicht so viele, wie ich persönlich befürchtet habe»

am 05. Mai 2024
DG: DG: Politik

Fragmentierung ist nicht das Problem, sondern das Wesen der digitalen Gesellschaft.

am 06. Mai 2024
Banker-Saläre

Es ist völlig in Ordnung, wenn Sergio Ermotti 14 Millionen Franken Lohn erhält

am 03. Mai 2024
Mangelndes Interesse?

Weil das Umfeld nicht vergessen werden darf: In St.Gallen sollen Angehörige psychisch Kranker ein Gehör finden

am 07. Mai 2024
20 Jahre Jubiläum

Bianca Mosimann feiert das Jubiläum ihres Coiffeurgeschäfts in St.Gallen: «Es war eine gute Zeit, und ich würde keinen Tag davon missen wollen»

am 06. Mai 2024
Zoomer Agency

Funktioniert Werbung überhaupt noch? Die St.Galler Werbeagentur sagt: «Hochwertiger Content auf TikTok geht oft unter»

am 09. Mai 2024
Serie «Warbird»

Nach einem Einsatz über Augsburg musste ein Bomber im Rheintal zur Landung ansetzen

am 08. Mai 2024
Serie «Warbird»

Der «Death Dealer»: Erster amerikanischer Bomber landet in der Schweiz

am 05. Mai 2024
Positive Dynamik fortsetzen

So sieht die neue St.Galler Departementsverteilung aus

am 08. Mai 2024
Stölzle /  Brányik
Autor/in
Stefan Millius

Stefan Millius (*1972) ist freischaffender Journalist.

Hier klicken, um die Mobile App von «Die Ostschweiz» zu installieren.