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Kinderschutzinitative

Volksinitiative «Kein Zwang gegen Kinder und Jugendliche» zustande gekommen

Der Ausserrhoder Regierungsrat hat das Zustandekommen der kantonalen Volksinitiative «Kein Zwang gegen Kinder und Jugendliche (Kinderschutzinitiative)» festgestellt. Eingereicht wurden 388 gültige Unterschriften. Ein Erfolg für die Freunde der Verfassung.

Michel Bossart am 26. Januar 2023

Die Ausserrhoder Kantonskanzlei teilt mit, dass die kantonale Volksinitiative «Kein Zwang gegen Kinder und Jugendliche (Kinderschutzinitiative)» am 22. Dezember eingereicht wurde. Die notwendige Anzahl von 300 Unterschriften wurde mit 388 gültigen Unterschriften erreicht. Der Regierungsrat von Appenzell Ausserrhoden habe das Zustandekommen der Initiative festgestellt und sie zur Vorbereitung einer Vorlage zuhanden des Kantonsrates - insbesondere zur Frage der Gültigkeit - dem Departement Bildung und Kultur zugewiesen, heisst es in einer entsprechenden Mitteilung. 

Die Initiative hat gemäss Initiativkomitee zum Ziel, die Selbstbestimmung und Eigenverantwortung zu stärken. Diese Forderung soll im kantonalen Volksschulgesetz abgebildet werden, das derzeit totalrevidiert wird.

Die Initiative ist ein Kind von Massnahmekritikerinnen und -kritikern während der Coronazeit: So sind wesentliche Forderungen der Initianten zum Beispiel: keine Masken, keine Impfung, keine Abstandsregelung für Kinder und Jugendliche, Selbstbestimmung bei den Schutzmassnahmen oder kein Zwang für Lehrpersonen bei der Umsetzung von Massnahmen.

Im Gegensatz zum Kanton Thurgau, wo die Initiative zwar geboren wurde, aber mangels nötiger Unterschriften gescheitert ist, haben es die «Freunde der Verfassung» in Appenzell Ausserrhoden geschafft, die nötige Anzahl Menschen von ihrem Anliegen zu überzeugen.

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Stölzle /  Brányik
Autor/in
Michel Bossart

Michel Bossart ist Redaktor bei «Die Ostschweiz». Nach dem Studium der Philosophie und Geschichte hat er für diverse Medien geschrieben. Er lebt in Benken (SG).

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