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Über den Autor

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Baumgartner Marcel

Marcel Baumgartner

Marcel Baumgartner (*1979) ist Co-Chefredaktor von «Die Ostschweiz» sowie geschäftsführender Partner der Agentur Insomnia GmbH und des Medienunternehmens Ostschweizer Medien GmbH. Beide Firmen haben ihren Sitz in St.Gallen.

FDP-Präsident im Interview

«Wir sind mit Müller zufrieden»

Der St.Galler FDP-Präsident Raphael Frei will sich nicht in die Karten schauen lassen. Ob Bundesratswahlen, Ständeratssitz oder einen Wechsel im Nationalrat: Vieles bleibt vage.

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Raphael Frei

Raphael Frei ist Präsident der FDP des Kantons St.Gallen.

Raphael Frei, gibt es innerhalb der kantonalen FDP derzeit überhaupt noch ein anderes Thema ausser der allfälligen Bundesratskandidatur von Karin Keller-Sutter?

Aktuell gibt es keine Vakanzen im Bundesrat, und deshalb stellt sich die Frage nach einer Bundesratskandidatur aus Reihen unserer Kantonalpartei grundsätzlich nicht. Die FDP beschäftigt sich aktuell mit der Erarbeitung eines neuen Positionspapiers sowie mit den Vorbereitungen für die Wahlen 2019 und 2020.

Mir ist klar, dass Sie sich nicht in die Karten schauen lassen, aber wie stark arbeitet die St.Galler FDP grundsätzlich darauf hin, möglichst bald eine Bundesrätin oder einen Bundesrat stellen zu können?

Bundesratswahlen sind Sache der Vereinigten Bundesversammlung und innerhalb der FDP Sache der nationalen Partei. Falls eine Vakanz bei einem FDP-Sitz eintritt, werden wir eine mögliche Nomination eines Parteimitglieds diskutieren und allenfalls zu Handen der nationalen Partei beziehungsweise der Bundeshausfraktion nominieren.

Falls Karin Keller-Sutter in den Bundesrat einziehen würde, würde der Kampf um «ihren» Ständeratssitz losgehen. Auf welche Personen aus Ihrer Partei setzen Sie hierbei?

Personalplanung ist ein strategisches Geschäft, das bei uns permanent auf der Traktandenliste steht. Nicht nur für den Ständerat, sondern auch für andere Majorzgremien sowie die National- und Kantonsratswahlen. Falls Ständeratspräsidentin Karin Keller-Sutter für den Ständerat nicht mehr zur Verfügung steht, werden wir natürlich mit einer geeigneten Kandidatur versuchen, den Sitz zu verteidigen.

SP-Politiker Paul Rechsteiner hat angekündigt, erneut zu kandidieren. Er dürfte gesetzt sein. Wie gross schätzen Sie die Gefahr ein, dass die CVP oder die SVP den Ständeratssitz der FDP angreifen wird?

Mandate sind in unserer Demokratie nicht von einer einzigen Partei gepachtet. Es steht jeder anderen Partei jederzeit zu, unsere Mandate in Wahlen anzugreifen. Wir haben gute Köpfe, klare Positionen und eine sehr aktive Basis. Wir scheuen deshalb den Wettbewerb nicht und sind sogar der Meinung, dass die Bürgerinnen und Bürger immer eine echte Auswahl verdient haben.

Auch bei den beiden Nationalratssitzen der St.Galler FDP darf man ein Fragezeichen setzen. Marcel Dobler dürfte erneut antreten. Wie sieht es mit Walter Müller aus?

Nationalrat Walter Müller ist bis Ende der Legislatur gewählt und wir sind mit seiner Arbeit für die FDP und den Kanton St.Gallen sehr zufrieden. Ob er für eine weitere Amtszeit antritt, ist noch nicht entschieden.

Laufen ganz grundsätzlich bereits Gespräche mit potenziellen Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlen 2019?

Ja, auch bereits für die Wahlen 2020.

Die Schweizer FDP hat für die Wahlen 2019 bereits ihre Ziele bekanntgegeben. Man will die SP überholen und damit zweitstärkste Partei werden. Ist das Ihrer Meinung nach realistisch?

Das ist realistisch. Die FDP.Die Liberalen hat bei den Kantonsratswahlen in allen Kantonen seit 2015 insgesamt 30 Sitze dazugewonnen und ist mit 573 Sitzen die stärkste Partei in den kantonalen Parlamenten. Zweitplatziert sind die Grünen mit einem Zuwachs von 18 Sitzen auf 193 Sitze. Die FDP hat demnach seit 2015 enorm an Wählervertrauen dazugewonnen – und zwar auch in Proporzwahlen. Wir sind überzeugt, dass die FDP schweizweit diese Weg fortführen kann und demnach die SP 2019 überholt.

Mit welchen Zielen wird die FDP St.Gallen antreten? Strebt man den dritten Sitz an?

Unser Ziel ist der Ausbau des zweiten Sitzes zum Vollmandat. Je nach Wählerzuwachs und Listenverbindungen im Umfeld ist allenfalls ein dritter Sitz möglich.

Wird man Ihren Namen auch auf der Liste vorfinden?

Aktuell laufen Gespräche mit möglichen Kandidatinnen und Kandidaten. Nominiert wird im Januar 2019. Bis dann werden grundsätzlich keine Namen bekanntgegeben.

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