Das deutliche Ja für die IT-Bildungsoffensive im Kanton St.Gallen ist kaum das Resultat grenzenlosen Vertrauens in Regierung und Parlament. Die tiefe Stimmbeteiligung zeigt: Die Vorlage hat kaum Emotionen ausgelöst. Das muss mehr zu denken geben als die Zustimmung.
30 Prozent Stimmbeteiligung, also 70 Prozent Uninteressierte: Das muss man mit einer kantonalen Vorlage auch erst einmal schaffen. Die nationale Zersiedelungsinitiative schaffte es in St.Gallen immerhin auf 35 Prozent.
Dabei ging es nicht wie so oft um den reinen Vollzug längst bekannter Gesetze, sondern um eine «Pionierleistung», wie es die Regierung selbst nennt. Und um 75 Millionen Franken über acht Jahre hinweg. Und, drittens, um Eingriffe ins Bildungssystem.
Wenn das alles nicht reicht, um wenigstens vier von zehn Stimmberechtigten an die Urne oder den Briefkasten zu locken, ist das bedenklich.
Damit soll der Erfolg von Regierung und Parlament nicht geschmälert werden. Sie haben eine Vorlage ausgearbeitet, angepasst, geschärft und nun durchgebracht. Was damit langfristig ausgelöst wird, bleibt abzuwarten, aber es ist durchaus positiv zu werten, dass die Politik bei einem Zukunftsthema von sich aus aktiv wurde und nicht gewartet hat, bis sie nicht mehr anders konnte.
Aber eben: Die Herzen der Menschen hat man damit offenbar nicht gewonnen. Dann macht eben, wenn es unbedingt sein muss: Das scheint die Botschaft der 70 Prozent, denen der Aufwand zu gross war, ihre Stimme abzugeben.
Das ist nicht die Schuld der Politik. Verboten ist es aber nicht, darüber nachzudenken, wie man in künftigen Fällen eine breitere Basis im Volk erreicht mit einer wichtigen Vorlage.
Stefan Millius (*1972) ist freischaffender Journalist.
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