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Hermann Lei

Opfer und Profiteure

Jede Krise kennt Opfer und Profiteure. Ich sage Ihnen, wer von Corona profitiert und was dagegen getan werden kann. Und weshalb die Krise gut ist.

Hermann Lei am 11. April 2020

Meine Coiffeuse, das erste Opfer

Das erste mir bekannte Opfer ist meine Coiffeuse. Noch während sie mir die Haare schneidet, am 16. März 2020, wird ihr Geschäft für über einen Monat behördlich geschlossen. Sie ist den Tränen nahe, denn nach Jahren der Aufbauarbeit weiss sie nicht, wie sie den Monat ohne Einnahmen überstehen kann. Damit ist sie nicht allein: 13'000 Salons gibt es in der Schweiz, die meisten sind Klein- und Kleinstbetriebe, die über Nacht schliessen mussten. Betroffen sind auch Selbständige, Unternehmer, der Mittelstand an sich. Opfer sind auch die über 55-Jährigen, welche - die Personenfreizügigkeit lässt grüssen - nun noch schneller ausgemustert werden. Opfer sind auch die Corona-Toten, die sterben müssen, weil der Bundesrat kurz vor der Begrenzungsinitiative keinesfalls die Grenze schliessen wollte.

Grösstes Truppenaufgebot seit über 70 Jahren

Der Bundesrat bietet auch einen Grossteil aller Truppen auf, die innert Stunden verfügbar sind. Unsere Soldaten, jahrzehntelang geringeschätzt und verlacht von den Linken als Trachtenverein, jetzt sind sie wieder gut genug, um die Kohlen aus dem Feuer zu holen, ihnen droht monatelanger Dienst. Und der Abbau an Sicherheit – von Links gefordert, von der Mitte durchgesetzt – rächt sich jetzt. Es fehlt an allem. Ein Freund schreibt mir: «Erinnerst Du dich an die Vorstösse zur Landesverteidigung? Da hatten wir genau vor dieser Situation gewarnt. Ich befinde mich nun an der Front und die Lage ist eine Katastrophe. Wir haben kein Material und kein Schutz. Das Spitalbatallion 66 hat heute 1 Kiste Büromaterial erhalten.» Ungeschützt ziehen unsere Soldaten in den Einsatz. Es sind ja nur Schweizer.

Das Heer der Profiteure

Die Profiteure bleiben hingegen verschont: Dazu gehört das Heer der Niedrigqualifizierten. Dazu gehören 450'000 Bezüger von Ergänzungsleistungen, von welchen viele kaum etwas in die AHV/IV einzahlten, die aber weiterhin die gleichen Leistungen erhalten wie ein Büezer, der jahrzehntelang Beiträge abgeliefert hat. Auch die 278'000 Sozialhilfebezüger, ein Grossteil ebenfalls Zugewanderte oder «Flüchtlinge», werden keine Einbussen haben. Ein 30-jähriger Flüchtling erhält trotz Krise sogar gleich viel Sozialhilfe wie eine 59-Jährige, ausgesteuerte Angestellte. Und eher geht ein Bundesrat durch ein Nadelöhr, als dass er das Asylrecht zum Schutze der Bevölkerung einschränkt.

Profiteure sollen den Gürtel enger schnallen

Was es nun braucht, ist Unterstützung für die Opfer, Taggelder auch für Selbstständige, unkomplizierte Überbrückungshilfe für den hart arbeitenden Mittelstand, Steuersenkungen. Und vor allem sollen die Profiteure auch ihren Beitrag leisten. Der von der Skos empfohlene und in den meisten Kantonen rechtsverbindliche Grundbeitrag der Sozialhilfe für Essen, Kleider, Kommunikation und andere Ausgaben muss endlich pauschal um 8 bis 30 Prozent reduziert werden, damit nicht nur die arbeitende Bevölkerung den Gürtel enger schnallen muss. Und dieser Grundbedarf soll auf 70% reduziert und erst bei kooperativem Verhalten auf 100% erhöht werden. Das wäre nur fair gegenüber den Krankenschwestern, Ärzten, Kassiererinnen, LKW-Fahrern und Soldaten, welche auch für jene ihre Gesundheit aufs Spiel setzen.

Die gute Krise

Doch die Krise hat auch ihr Gutes. Die Menschen besinnen sich auf alte Werte: Solidarität, Demut, Opferbereitschaft. Und auf das was die Schweiz stark gemacht hat: Freiheit, Unabhängigkeit, Sicherheit.

Stölzle /  Brányik
Autor/in
Hermann Lei

Hermann Lei (*1972) ist Anwalt und Thurgauer SVP-Kantonsrat.

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