Die Stadt Rapperswil-Jona ist in der laufenden Legislatur an so vielen Vorhaben gescheitert wie noch nie zuvor. Fu?r die SP ist klar, die Organisation und die Strukturen passen nicht mehr zur Grösse der Stadt.
Sämtliche Gefässe der Stadt, Verwaltung, interne Kommissionen und im Speziellen die Baukommission, der Stadtrat in globo sowie das Stadtforum haben die Fehler und Risiken nicht entdeckt oder bewusst in Kauf genommen. Und offensichtlich an Gesetz und den Bedu?rfnissen der Bevölkerung vorbeigearbeitet.
Jedes Mitglied des Stadtrats und alle leitenden Verwaltungsangestelten mu?ssen sich ihrer Rolle bei jedem einzelnen Fall bewusst sein.
Was im Stadthaus vorgeht, bleibt uns, der Bevölkerung und den politischen Parteien, zum Grossteil verborgen. Fu?r mehr Transparenz und die nötige, breite Kontrolle und Abstu?tzung kann ein passend aufgestelltes Parlament sorgen. Der Dritte Weg, das Stadtforum ohne Rechte und Pflichten, ist aus der Sicht der SP gescheitert.
Fu?r die SP zählen ab sofort nur noch Taten. Die Zeit der schönen Worte ist vorbei.
Daniel Kamm ist Co-Präsident der Sozialdemokratische Partei Rapperswil-Jona.
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