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SP-Delegiertenversammlung

Drei Sitze sind das Ziel

Die von der Geschäftsleitung der SP St.Gallen im Dezember vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten wurden von den über 100 SP-Delegierten einstimmig nominiert. SP-Präsident Christian Levrat stellte in seiner Rede die anstehenden Wahlen in den nationalen Kontext.

Die Ostschweiz am 23. Januar 2019

Die Kandidatinnen und Kandidaten der SP sind: Barbara Gysi, Claudia Friedl, Arber Bullakaj, Ruedi Blumer, Laura Bucher, Bettina Surber, Dario Sulzer, Bernhard Hauser, Anna Bleichenbacher, Karin Blöchlinger, Gallus Hufenus und Martin Sailer.

Die nominierten Kandidaten stammen aus dem gesamten Kanton, repräsentieren alle Alters- und Lebenslagen und die ganze Breite der sozialdemokratischen Bewegung in unserem Kanton.

Gemäss Mitteilung der SP sind drei Nationalratssitze das erklärte Ziel.

Christian Levrat, Präsident der SP Schweiz, stellte in seiner Parteitagsrede die anstehenden Wahlen in den nationalen Kontext: «Es geht nicht um ein paar Prozent Wähleranteil. Es geht um die Art, wie wir in diesem Land und in dieser Gesellschaft miteinander umgehen. Es geht nach einer verlorenen Legislatur darum, in den wichtigsten Themen – Ausbildung, Altersvorsorge, Krankenkassen, Gleichstellung von Mann und Frau – das Land endlich wieder vorwärts zu bringen.»

Verloren sei die ablaufende Legislatur deshalb gewesen, weil die bürgerliche Mehrheit im Nationalrat keine Lösungen ermöglicht habe; so gab es zwischen 2015 und heute zum Beispiel deutliche Rückschritte in der Gleichstellung von Mann und Frau und auch nicht die dringend nötigen Fortschritte im Kampf gegen die Klimaerhitzung.

Levrat lobte die Arbeit der St.Galler Nationalrätinnen Barbara Gysi (seit 2012 im Rat) und Claudia Friedl (seit 2013): «Beide weisen heute eine eindrückliche Bilanz aus. Claudia Friedl in der Aussen- und Klimapolitik, Barbara Gysi in der Gesundheits- und Gewerkschaftspolitik.»

Beide engagieren sich im Rat für die entscheidenden Themen der nächsten Legislatur. Zu diesen äusserten sich in Videobotschaften und Live-Statements auch alle anderen 10 Kandidaten sehr deutlich und mit ihren jeweiligen Forderungen.

Die SP lanciert im Frühling die nationale «Prämienbegrenzungsinitiative». Ziel ist die Entlastung der Haushalte bei den Gesundheitskosten: Niemand soll mehr als 10 Prozent seines Einkommens für Prämien aufwenden müssen. In der Realität liegen diese Ausgaben im Kanton St.Gallen gemäss der SP zwischen 13 und 20 Prozent. Das ist aus Sicht der SP eine inakzeptable Entwicklung. Die SP will sie stoppen und sammelt die Unterschriften im kommenden Frühling.

Stölzle /  Brányik
Autor/in
Die Ostschweiz

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