Das St.Galler Bildungsdepartement lancierte im August 2017 eine eigene Publikation namens «Schulzeit». Das sorgte für Kritik und für eine entsprechende Interpellation. Zum Vorwurf, weshalb der Kanton nun plötzlich auch ein Medienhaus sei, bezieht die Regierung nun Stellung.
Sie flatterte im August 2017 in sämtliche Haushaltungen des Kantons St.Gallen: Die Publikation «Schulzeit» aus dem Bildungsdepartement – mit einer Auflage von 250'000 Exemplaren und einem Umfang von 32 Seiten.
Das Projekt stiess nicht überall auf Begeisterung. Politikerinnen und Politiker warfen die Frage auf, ob die Aufgabe eines kantonalen Departementes sei, redaktionelle und meinungsbildende Publikationen zu vertreiben.
Im Schulblatt 12/2018 teilt schliesslich die Schulblatt-Redaktion mit, dass der Erscheinungszyklus des amtlichen Schulblatts von bisher 11 Ausgaben auf 6 reduziert werde.
Diese Entwicklung haben die Kantonsräte Guido Etterlin (SP) und Sandro Hess (CVP) genau beobachtet und sich folglich die Frage nach der Bedeutung des gedruckten Schulblatts gestellt.
Mittels Interpellation wollten sie von der Regierung unter anderem wissen, ob sie sich die Einstellung des gedruckten Schulblatts vorstellen könne und wie sie die «wahrnehmbar grossen Anstrengungen des Bildungsdepartementes» beurteile, im redaktionellen Business, das eigentlich den Medienhäusern zugedacht sei, Fuss zu fassen.
Die Regierung hat dazu schriftlich Stellung bezogen.
Unter anderem schreibt sie: «Das gedruckte Schulblatt weist zwar leicht sinkende Abonnentenzahlen auf. Dies ändert aber nichts daran, dass es in der breiten Welt der Volksschule und der Mittelschulen sowie partiell auch der Berufsfachschulen solide verankert ist. Es besteht zurzeit kein Anlass, das Schulblatt mit Blick auf die Interessen der Abnehmer in Frage zu stellen.»
Das Schulblatt sei seit jeher finanziell selbsttragend und erwirtschafte einen Ertragsüberschuss zugunsten der allgemeinen Staatskasse.
«Bei den externen Kosten wurde im Jahr 2018 mit Ausgaben von 140'000 Franken (Druckkosten, Portogebühren, Entschädigungen und Aufträge an Dritte einschliesslich Anteil für die Inserateverwaltung) und mit Einnahmen von 214'000 Franken (Abonnemente, Inserate und Stellenbörse) ein Ertragsüberschuss von 74'000 Franken erzielt», schreibt die Regierung. Und weiter: «In das Budget 2019 wurden unter Berücksichtigung des leicht zurückgehenden Abonnements- und Inseratevolumens entsprechende Ausgaben von 181'000 Franken und entsprechende Einnahmen von 208'000 Franken, d.h. ein Ertragsüberschuss von noch 27'000 Franken, eingestellt.»
Zum Vorwurf, im redaktionellen Business Fuss zu fassen, sagt die Regierung, das Informationsgefäss habe weder die Ambition noch das «Gefahrenpotenzial», die Berichterstattung der kommerziellen Medien zu konkurrenzieren. «Schulbehörden, Schulleitungen und Lehrerverbände fordern kontinuierlich und zu Recht vertiefte behördliche Informationen ein. Erziehungsrat und Bildungsdepartement legen grossen Wert darauf, Schulentwicklungsprojekte kommunikativ und partizipativ abzustützen und zu betrieblich-operativen Schulfragen kurze Wege zur Basis sicherzustellen», so die Regierung.
Marcel Baumgartner (*1979) ist Chefredaktor von «Die Ostschweiz».
Hier klicken, um die Mobile App von «Die Ostschweiz» zu installieren.