Das Projekt steht unter der Koordination des Buchser Ortsparteipräsidenten Andreas Schwarz. Neben der Umwelt- und Klimapolitik und weitere Themen möchte die Plattform sich insbesondere auch mit den Gemeindestrukturen im Kanton auseinandersetzen. Auf nationaler Ebene gibt es bereits ein ähnliches Projekt der Stadtparteien der 10 grössten Städte.

Vertreterinnen und Vertreter der 10 grössten FDP-Ortsparteien im Kanton, der Jungfreisinnigen der Umweltfreisinnigen sowie der FDP-Kantonalpartei trafen sich im Buchserhof in Buchs um die Chancen und Herausforderungen rund um die Politik in Städten und städtischen Gemeinden im Kanton St.Gallen zu diskutieren. Initiiert wurde die Zusammenkunft von Andreas Schwarz, Präsident der Ortspartei Buchs und Mitglied der Kantonalparteileitung. «Alle grösseren und mittleren Städte und Gemeinden stehen vor ähnlichen Herausforderungen», erklärte Andreas Schwarz und führt weiter aus: «Das stellt auch die FDP-Ortsparteien vor Herausforderungen, denen wir uns aktiv widmen wollen.»

Reaktorzelle der Entwicklung

«Schon immer waren Städte Anziehungspunkte für Menschen, Waren und Ideen und damit Reaktorzelle der Entwicklung. Das bringt viel Potential zusammen. Diese Dichte und die Abhängigkeit von ‹Zulieferern› aber auch Herausforderungen. Im Austausch können wir gemeinsam gute Lösungen schneller entwickeln und verbreiten», erklärt Schwarz seine Motivation, das Format im Kanton St.Gallen zu lancieren. «Die Grösse einer Stadt ist dabei nicht so sehr entscheidend, das zeigt das Beispiel der stark wachsenden Grenzstadt Buchs deutlich», so Schwarz.

Die Zukunft heisst «Stadt»

Bevor die Diskussion über die konkrete Zusammenarbeit geführt wurde, hielt Christoph Graf, Geschäftsführer und Fraktionssekretär der FDP-Kantonalpartei sowie Präsident der Ortspartei Altstätten, ein kurzes Inputreferat über die Ausgangslage und die Trends in Zusammenhang mit der Städte- und Gemeindepolitik in der Schweiz mit besonderem Fokus auf die Ostschweiz. Er betonte, dass insbesondere die kleinräumige Struktur der St.Galler Gemeinden negative Effekte auf die Produktivität und Effizienz der Kommunalpolitik habe. Treiber der Städtepolitik seien die Megatrends Digitalisierung, Globalisierung, Urbanisierung und gesellschaftlicher Wandel. Liberale Politik müsse insbesondere auch darauf Antworten bieten.

Massive Reduktion der Anzahl Gemeinden

«Funktionale Räume und die politischen Strukturen stimmen heute nicht mehr überein. Welche Aufgaben werden heute noch alleine von der Gemeinde erledigt und nicht von einem Zweckverband oder durch eine andere Form der Kooperation?», erklärte Graf. So sei es auch immer schwieriger, politisches Führungspersonal zu finden. «Das Milizprinzip – ein Grundpfeiler des Erfolgsmodells Schweiz – wird mehr und mehr in Frage gestellt.» Als Lösung für diese Herausforderung präsentierte er die Idee, die Anzahl Gemeinden auf acht zu reduzieren. «Das würde eine effizientere, demokratischere Gemeindeführung ermöglichen und gleichzeitig das Milizprinzip stärken.» Ein solcher Strukturwandel brauche aber viel Zeit und Überzeugungskraft. So sei der Vorschlag auch mehr als Denkanstoss zu verstehen. Er stellt zudem die kantonalen Ergebnisse der Umweltumfrage der FDP Schweiz vor. Die Ergebnisse machen klar, dass auch die Basis der St.Galler FDP ein starkes Engagement im Umweltbereich wünscht und eine entsprechende Politik mitträgt.

«Vom Austausch profitieren alle»

Auf eidgenössischer Ebene hat sich vor einigen Monaten bereits eine FDP Urban gebildet, welche die Stadtparteien der 10 grössten Städte der Schweiz vernetzt. Oskar Seger, Präsident der FDP.Die Liberalen Stadt St.Gallen, stellte das schweizweite Projekt und die bisherigen Resultate vor. Der anschliessende angeregte Austausch bestätigte das grosse Interesse zu einem systematischen Austausch deutlich: «Überrascht bin ich natürlich nicht, freue mich aber, dass die Initiative von der Parteileitung und den Ortsparteien so gut aufgenommen wurde. Es ist meine feste Überzeugung, dass alle Involvierten von diesem Austausch profitieren. Mit den vor 25 Jahren gegründeten Umweltfreisinnigen haben wir zudem das ‹Grüne Original› und damit Know-how in unseren Reihen, das uns in einem Kernthema der urbanen Zukunft – der Klima- und Umweltpolitik – wichtige Impulse geben kann», sagt Schwarz der selber auch den Umweltfreisinnigen angehört. Die Details des Projekts sowie die Organisationsform werden in den nächsten Monaten ausgearbeitet. Ziel ist aber eine kleine, agile und schlagfertige Organisation.