In seiner ersten Session zog es den St.Galler CVP-Nationalrat Nicolo Paganini fünf Mal ans Rednerpult. Und er scheint in der Fraktion bereits eine gewisse Rolle zu spielen.
Seine Ungeduld war ihm seit Herbst 2015 dann und wann anzumerken gewesen. Der St.Galler CVP-Politiker und Olma-Direktor Nicolo Paganini war bei den Nationalratswahlen auf dem ersten Ersatzplatz gelandet. Das nach einem Wahlkampf, der die ernsthaften Ambitionen sehr deutlich gemacht hatte. Paganini hatte viel Zeit - und wohl auch einiges an Geld - investiert, um nach Bern zu kommen.
Die berechtigten Hoffnungen auf ein Nachrutschen erfüllten sich dieses Jahr, als das CVP-Urgestein Jakob Büchler Platz machte. Ein strategisch kluges und oft gewähltes Mittel, um dem «Neuen» bei den nächsten Wahlen 2019 als amtierendem Nationalrat das Leben leichter zu machen.
Wie nach der ersten Session im Amt klar wird, hat sich beim Neo-Nationalrat Paganini einiges angestaut. Und die Partei scheint auf den Neuling zu setzen. Als Sprecher der CVP-Fraktion vertrat er deren Position zur Revision des Waffengesetzes - die Premiere am Rednerpult im Nationalrat.
Als es um das Gesetz zum Verbot der Terrororganisationen «Al Qaïda» und «Islamischer Staat» ging, amtierte Paganini dann - nun bereits geübt - als Sprecher der Sicherheitspolitischen Kommission. Insgesamt kam der CVP-Mann zu fünf Auftritten am Mikrofon in einer Session. Eine Rate, die einige langjährige Parlamentarier nicht mal kumuliert erreichen.
Es sei nicht sein Ziel, es «mit mit der Einreichung von Vorstössen zu übertreiben», schreibt Nicolo Paganini in seinem Newsletter, mit der seine Wähler informiert hält. Dennoch hat er bereits eine erste Interpellation lanciert, in der es um die Frage der Unterstützung von arbeitslosen Grenzgängern in den EU-Nachbarstaaten durch die Schweiz geht. Und im Namen der CVP-Fraktion stellte er in einem weiteren Vorstoss Fragen zur Bekämpfung von Cyberkriminalität.
Alles in allem wird deutlich, dass der Politiker das neue Amt nutzen will. Ob in erster Linie für die ihm wichtigen Sachgeschäfte oder auch als Vorarbeit für höhere Ambitionen, ist offen. Ohne die Milchbuchrechnung zum alleinigen Kriterium zu machen: Sein Vorgänger Jakob Büchler hatte es in 15 Jahren im Parlament auf 46 Vorstösse gebracht, was keine übertrieben hohe Quote ist.
Für die CVP dürfte das medienwirksame Engagement vom Startschuss Gold wert sein. Denn im Herbst 2019 gilt es nicht nur für ihn selbst, die Wiederwahl zu sichern. Die CVP will ihre drei Sitze im Nationalrat halten - was bei der allgemeinen Form der Partei nicht einfach sein wird - und den verlorenen Ständeratssitz zurückerobern.
Gibt Paganini weiter Gas und zieren sich die Favoriten, müsste der Olma-Direktor beim letzteren Thema ebenfalls zur Diskussion stehen. Auch wenn ein solcher Wechsel vom National- in den Ständerat gefühlsmässig wohl zu früh käme.
Stefan Millius (*1972) ist freischaffender Journalist.
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