Besorgt habe die Junge SVP Kanton St.Gallen vergangenen Freitag zur Kenntnis genommen, dass eine neue Sicherheitslücke der Genfer E-Voting-Plattform durch die Hackervereinigung «Chaos Computer Club» aufgedeckt wurde.

Das System zur elektronischen Stimmabgabe, welches auch im Kanton St.Gallen eingesetzt wird, konnte demnach innert weniger Minuten umgangen werden, indem Besucher der Plattform auf eine optisch identische Seite umgeleitet wurden.

Für die Wahl- und Stimmberechtigten ist dabei der Unterschied zwischen dem Original und der betrügerischen Seite kaum erkennbar.

Auf diese Art kann nicht nur die Stimmabgabe verhindert werden: «Durch sogenanntes 'Phishing' können die persönlichen Zugangsdaten gestohlen und für eine unbemerkte falsche Stimmabgabe missbraucht werden,» so Sascha Schmid.

Motion für E-Voting Moratorium geplant

Die JSVP SG wolle nicht hinnehmen, dass mit solchen Methoden die Resultate von Wahlen und Abstimmungen beeinflusst werden können.

Der damit verbundene Verlust an Vertrauen und Glaubwürdigkeit für die direkte Demokratie stehe in keinem Verhältnis zum Nutzen des E-Voting.

«Wir fordern daher ein sofortiges Moratorium für E-Voting im Kanton St.Gallen. Wir prüfen dazu auf die Novembersession eine Motion, welche ein sofortiges Moratorium fordert. Angesichts der Gefahr müssen wir schnell handeln und die Situation nach der Lösung des Problems neu bewerten», fasst Schmid zusammen.

Vorsicht statt Nachsicht

Und Schmid sagt weiter: «Nachdem Vertreter der Jungen SVP und ihrer Mutterpartei bereits mehrfach auf die Gefahren des E-Voting hingewiesen haben, sehen wir uns in unserer Position bestätigt. Im Falle einer nachweislichen Manipulation könnte bei E-Voting nicht wie heute eine Nachzählung erfolgen, stattdessen müssten Abstimmungen und Wahlen wiederholt werden.» Die JSVP SG vertritt weiterhin die Haltung, dass E-Voting zum heutigen Zeitpunkt nicht die nötige Sicherheit und Reife mit sich bringt, um für Abstimmungen und Wahlen eingesetzt zu werden.