Bild: Sie stellten die Pläne für das Kantonalgefängnis und die Polizeigebäude vor (von links): Kantonsbaumeister Erol Doguoglu, Regierungsrat Dominik Diezi, Regierungspräsidentin Cornelia Komposch, Silvio Stierli, Leiter des Amts für Justizvollzug, sowie Polizeikommandant Jürg Zingg.

Die Bauten des Kantonalgefängnisses und der Kantonspolizei Thurgau an der Zürcherstrasse in Frauenfeld wurden 1992 erstellt und 2004 bis 2006 mit Anbauten erweitert. Sie genügen den aktuellen und zukünftigen Raumbedürfnissen nicht mehr und sind sanierungsbedürftig. Seit längerem sei deshalb klar, dass es eine neue Lösung brauche, erklärten Sicherheitsdirektorin Cornelia Komposch und Baudirektor Dominik Diezi an einer Medienkonferenz.

«Es ist klar, dass wir in den nächsten Jahren in die Sicherheit investieren müssen», sagte Komposch. Von früheren Überlegungen, ein neues Justiz- und Polizeizentrum «auf der grünen Wiese» zu bauen, haben Regierungsrat und Hochbauamt Abstand genommen. Die benötigten Neubauten, Erweiterungen und Sanierungen auf dem bestehenden Areal zu realisieren, sei nicht nur nachhaltiger, auch die Kosten würden so tiefer ausfallen, betonte Diezi.

Zu wenig Haftplätze

Im Kanton Thurgau stehen heute 67 Haftplätze zur Verfügung. Die Erfahrungen zeigen, dass diese Anzahl der Haftplätze deutlich zu tief ist. Es ergaben sich immer wieder kritische Haftplatzsituationen. Zudem wächst der Bedarf an Haftplätzen mit dem Bevölkerungswachstum mit. Auch müssen die verschiedenen Haftarten wie Untersuchungshaft, Strafvollzug und kurze Auslieferungshaft besser voneinander getrennt werden können, und es braucht eine separate Abteilung für Frauen und Jugendliche. Unter Berücksichtigung dieser Überlegungen werden für das Kantonalgefängnis künftig 120 Haftplätze mit entsprechender Infrastruktur geplant. Die Planung erfolgt in Absprache mit dem Bundesamt für Justiz.

Eine Machbarkeitsstudie hat ergeben, dass die erforderliche Erweiterung nicht durch Aufstockungen und Umbauten des bestehenden Gefängnisses möglich ist. Die Gefängnisinsassen müssten während des Umbaus in Provisorien untergebracht werden. Dies würde wegen der sicherheitstechnischen Anforderungen zusammen mit dem Umbau so viel kosten wie ein Neubau.

Mehr Raumbedarf der Kantonspolizei

Bei der Kantonspolizei haben die Reorganisation und die durch den Grossen Rat bewilligte Personalaufstockung zu einem höheren Raumbedarf geführt: Viele der neuen Polizeistellen (unter anderem der ganze Dienst Cybercrime) werden zentral im Polizeikommando untergebracht. Zudem muss die technisch in die Jahre gekommene kantonale Notrufzentrale (KNZ) von Grund auf neu konzipiert und erweitert werden. Dabei sollen die KNZ und das neue Lage- und Informationszentrum nicht nur inhaltlich, sondern auch räumlich zusammengeführt werden.

Überhaupt unterscheiden sich die Raumbedürfnisse der Kantonspolizei erheblich von jenen anderer Verwaltungseinheiten: erwähnt seien zum Beispiel Labors und Technikräume der Kriminalpolizei, permanent verfügbare Lageräume, die für die Stabsarbeit bei Grossereignissen und Sonderlagen genutzt werden, oder auch Einvernahmezimmer, die auch bei komplexeren Fällen in genügend grosser Anzahl zur Verfügung stehen müssen.

Neubauten auf dem bestehenden Areal machbar und sinnvoll

Das kantonale Hochbauamt hat eine Machbarkeitsstudie durchgeführt, die nachweist, dass auf dem bestehenden Areal verschiedene Erweiterungsvarianten möglich sind. Es hat sich auch gezeigt, dass ein Ausweichen an einen anderen Standort zu höheren Kosten führen würde.

Um zu klären, wie das bestehende Areal optimal genutzt werden kann, findet als nächster Schritt ein Varianzverfahren statt. Über einen Wettbewerb werden Planungsteams gesucht, die im Rahmen eines Studienauftrags und im Dialog mit einem breit aufgestellten Beurteilungsgremium Vorschläge erarbeiten, welche die Bedürfnisse der Betriebe mit den Anforderungen an Städtebau und Architektur vereinen. Dabei wird Wert auf nachhaltige und wirtschaftliche Lösungen gelegt. Gemäss Wettbewerbsprogramm sind Projektvorschläge auszuarbeiten, die den Standard Nachhaltiges Bauen Schweiz erfüllen. Erwartet werden kompakte Baukörper mit einfachen Konstruktionen, Stromproduktion durch Fotovoltaik und eine angemessene Ausrüstung der Gebäude mit Haustechnik.

Projekt mit Kostenvoranschlag liegt voraussichtlich 2026 vor

Der Studienauftrag wird in den nächsten Tagen auf www.simap.ch ausgeschrieben. Die Beurteilung der Arbeiten ist bis Ende 2023 vorgesehen, sodass die Ergebnisse 2024 der Öffentlichkeit vorgestellt werden können. Die Gewinner werden anschliessend das konkrete Projekt mit Kostenvoranschlag erarbeiten.

Voraussichtlich 2026 wird das Vorhaben dem Grossen Rat unterbreitet. Die aktuelle Grobkostenschätzung geht von jeweils rund 110 Millionen Franken für den Neubau des Kantonalgefängnisses sowie für die Sanierung und Erweiterung der Kantonspolizei (inklusive kantonale Notrufzentrale) aus. Hinzu kommen rund 20 Millionen für Provisorien während der Bauphase. «Diese Beträge zeigen, dass es sich um ein für den Kanton Thurgau bedeutendes Projekt handelt. Betreffend Kosten haben wir aber wirklich erst eine grobe Schätzung», sagte Dominik Diezi. Die Genauigkeit der Grobkostenschätzung liegt bei +/- 25 Prozent.

Bei einem Teil der Ausgaben handelt es sich um sogenannte gebundene Ausgaben für Aufgaben, die der Staat von Gesetzes wegen erfüllen muss. An den Kosten des Kantonalgefängnisses beteiligt sich auch der Bund. Für die Sanierung und Erweiterung der Bauten der Kantonspolizei ist eine Volksabstimmung notwendig.