Die erste Ausserrhoder Kantonsratssitzung seit dem Inkrafttreten der ausserordentlichen Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus findet am 15. Juni 2020 im Buchensaal in Speicher statt. Eine Sitzung im Kantonsratssaal in Herisau ist aufgrund der geltenden Abstands- und Hygieneregeln nicht möglich.
Die Sitzungen des Kantonsparlaments gelten nicht als Veranstaltungen und fallen daher nicht unter das Veranstaltungsverbot des Bundesrates. Eine Zusammenkunft unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln ist möglich. Damit das Kantonsparlament handlungsfähig bleibt und seinen zentralen Aufgaben gerecht werden kann, wird die nächste Sitzung des Kantonsrates am 15. Juni 2020 stattfinden.
Die Platzverhältnisse sind im Kantonsratssaal in Herisau zu eng, um die Vorschriften des Bundes einhalten zu können. Das Büro des Kantonsrates hat beschlossen, einen Tagungsort im Vorder- oder Mittelland zu wählen. Die Kantonsratssitzung vom 15. Juni 2020 findet im Buchensaal in Speicher statt. Auf der Traktandenliste steht unter anderem eine Debatte zur Coronakrise mit den entsprechenden Notverordnungen des Regierungsrates.
Erste per Live-Stream zugängliche Kantonsratssitzung
Medienschaffende können an der Sitzung teilnehmen, Besucherinnen und Besucher sind wegen der beschränkten Platzzahl nur auf Anmeldung (kantonsrat@ar.ch) zugelassen. Die Sitzung wird im Internet live auf dem youtube-Kanal des Kantons übertragen. Es ist das erste Mal, dass eine Kantonsratssitzung per Live-Stream zugänglich gemacht wird.
Bereits am 1. April 2020 wurde mitgeteilt, dass das Amtsjahr 2019/2020 in den August verlängert wird. Der Kantonsrat konstituiert sich am 24. August 2020 für das nächste Amtsjahr neu.
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