Die Schweiz wartet gebannt auf die neuen Massnahmen des Bundesrats in der Coronakrise. Und inmitten wirklich einschneidender Schritte verkündet Medienministerin Simonetta Sommaruga, dass der TV-Konsum 30 Franken billiger wird für jeden Haushalt. Comedy vom Feinsten.
Die 365 Franken, die jeder Haushalt für den Empfang der Radio- und TV-Programme der SRG pro Jahr zahlen muss, sind ein Dauerthema. Auch wenn die einstige No-Billag-Initiative klar verworfen wurde (aus Angst vor dem Verschwinden der Programme), sehen nach wie vor viele Schweizerinnen und Schweizer nicht ein, warum sie Gebühren in dieser Höhe bezahlen müssen, selbst wenn sie sich dem Programm verweigern. Eine Initiative, die eine Senkung auf 200 Franken fordert, war ein konkretes Thema und hätte wohl realistische Chancen gehabt.
Nun wird die einstige Billag-Gebühr, neu Serafe, ab 2021 «nur» noch 335 Franken betragen. Dass der Tarif überprüft wird, wusste man schon länger, Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga nutzte ihr Rekordpublikum an der Corona-Medienkonferenz, um die Senkung zu verkünden. Sie tat es, als wenn es sich um einen gewaltigen Schritt zur Linderung der momentanen Leiden der Schweizerinnen und Schweizer handeln würde.
In Wahrheit war schon unter Sommarugas Vorgängerin Doris Leuthard klar gewesen, dass die Abgabe sinken muss, wenn überschüssiges Geld in der Gebührenkasse ist. Was der Fall ist, weil inzwischen mehr abgabepflichtige Haushalte ausgewiesen werden, als man seinerzeit geglaubt hatte.
Dazu kommt: Die SRG erhält 50 Millionen Franken mehr aus dem Gebührentopf. Damit sollen die rückläufigen Werbeeinnahmen zum Teil kompensiert werden. Die Werbeeinnahmen, die auch bei privaten Medienanbietern förmlich zusammenbrechen. Was diese allenfalls erhalten, ist weiterhin offen, ausser einem schwammigen Bekenntnis zur Unterstützung war nichts zu vernehmen. Für den Moment gilt: SRG gegen Private - 50 Millionen zu Null.
Aber das nur nebenbei. Entscheidender ist, dass der Bundesrat die Senkung um 30 Franken im Rahmen seiner Corona-Massnahmen verkündet hat. Als handle es sich um eine enorme Erleichterung für Menschen, die gerade um ihre Existenz bangen. Klar, jeder Gastronom, der zurzeit zur Untätigkeit verdammt ist, weiss nun, dass er schon bald einen Monat lang pro Jahr «gratis» TV schauen kann.
Ob ihm das wohl das Leben erleichtert?
Stefan Millius (*1972) ist freischaffender Journalist.
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