Schon einmal hat die St.Galler FDP die missliche finanzielle Lage der Spitäler thematisiert, wartet aber noch auf eine Antwort. Nun doppelt die Fraktion nach.
Während die St.Galler Spitalverbunde an einer Gesamtstrategie feilen und einzelne Spitäler eigene Konzepte prüfen, steht die Frage im Raum: Wie schlimm steht es wirklich um die Finanzen der Spitäler beziehungsweise der einzelnen Spitalverbunde?
Die FDP-Fraktion im St.Galler Kantonsrat ist überzeugt: Ziemlich schlimm. Sie bezieht sich dabei auf die Abschlusszahlen. Diese zeigen, dass einzelne Spitalverbunde in nächster Zeit das Eigenkapital (Dotationskapital) verzehrt haben», so die Fraktion in einer Dringlichen Interpellation, die am Dienstag eingereicht wurde.
Der Bedarf an Kontokorrentdarlehen für den Betrieb der Spitalverbunde nehme zu, ist die Fraktion überzeugt. Darlehen im Finanzvermögen dürften nur gewährt werden, wenn diese «werthaltig» seien, und dieser Umstand sie bei einzelnen Spitalverbunden nicht mehr gegeben, so die FDP.
Bereits vor rund sechs Wochen hatte FDP-Kantonsrat Walter Locher in einer Einfachen Anfrage die finanzielle Situation der St.Galler Spitalregionen thematisiert und dort konkret die Gefahr eines Konkurses erwähnt. Diese Anfrage sei «erstaunlicherweise noch nicht beantwortet», schreibt die FDP-Fraktion in ihrem neuen Vorstoss.
In diesem fragt die FDP, zu welchem Zeitpunkt den Spitalverbunden Notkredite zur Finanzierung des Betriebs gewährt werden müssten und wie hoch diese ausfallen würden. Eine weitere Frage: «Wird die Regierung im Rahmen des Budget 2020 einen Notkredit beantragen? Wenn ja, in welcher Höhe?» Zudem will die Fraktion wissen, welches Organ überhaupt für die Gewährung solcher Notkredite zuständig sei - Regierung, Parlament oder Volk.
Stefan Millius (*1972) ist freischaffender Journalist.
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