Die Abacus Research AG, Abraxas Informatik AG (vormals Verwaltungsrechenzentrum AG St. Gallen (VRSG)) und 69 St. Galler Gemeinden haben sich auf einen umfassenden Vergleich geeinigt. Damit konnten die am Verwaltungsgericht St. Gallen hängigen Submissionsverfahren zu verschiedenen IT-Vergaben einvernehmlich beendet werden.

Die Parteien haben unter Vermittlung von Regierungsrat Beni Würth, Vorsteher des kantonalen Finanzdepartements, seit Ende Januar 2018 intensive Gespräche über einen Vergleich geführt.

Im nun vereinbarten Vergleich verpflichten sich die Gemeinden zur Vergaberechtskonformität von IT-Beschaffungen. Der Vergleich sieht zudem vor, dass die vier grossen Städte St. Gallen, Rapperswil-Jona, Wil und Gossau die Beschaffung von Software-Lizenzen für die Finanz- und Lohn/HR-Software bis spätestens Ende des ersten Quartals 2019 öffentlich ausschreiben.

Basierend darauf haben die Parteien dem Verwaltungsgericht St. Gallen beantragt, die anhängigen Submissionsbeschwerden als durch Vergleich erledigt abzuschreiben. Diese Abschreibungsbeschlüsse sind am 27. Juni 2018 ergangen. Entsprechend können nun die in diesen Verfahren streitigen Beschaffungen von den Gemeinden bei Abraxas getätigt bzw. fortgesetzt werden.

Aufgrund des Vergleichs werden zudem die Verfahren nach Öffentlichkeitsgesetz beendet, die zwischen der Abacus Research AG und der Gemeinde St. Gallen vor dem Departement des Innern noch pendent sind.

Der Vergleich sieht keine Ausgleichszahlungen zwischen den Parteien vor. Jede Partei trägt die eigenen Kosten für die Rechtsvertretung selber. Die Verfahrenskosten teilen sich die Parteien zu je einem Drittel.

Die Einigung der Parteien bringt ein langjähriges Verfahren zu einem raschen Ende. Dadurch können erheblicher Aufwand und Kosten gespart werden. Dies liegt im Interesse aller Parteien.