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Mehr als 4000 Unterschriften

Referendum fürs Spital Wattwil scheint bereits Realität

Auch wenn die Bedingungen mitten im Winter und während Corona alles andere als ideal für Unterschriftensammlungen sind, dürfte das Referendum «Spital Wattwil erhalten» bereits nach 25 Sammeltagen die nötigen 4000 Unterschriften erhalten zu haben. Das teilt die SP St.Gallen mit.

Die Ostschweiz am 18. Januar 2021

«Trotz Feiertage, Eiseskälte, Starkschneefall und Corona-Pandemie» sei die Unterschriftensammlung zum Referendum «Spital Wattwil erhalten» ein massiver Erfolg, schreibt die St.Galler SP in einer Mitteilung. Schon nach 25 Tagen seien definitiv mehr als die nötigen 4000 Unterschriften beisammen.

Das Referendum «Spital Wattwil erhalten» wird, wenn diese Angaben stimmen, also zustande kommen. Und das bereits nach 25 statt den erforderlichen 40 Tagen. Die Unterschriften müssen beglaubigt werden, daher ist es jeweils wichtig, dass einige mehr als die nötigen 4000 gesammelt werden. Christoph Thurnherr, SP-Kantonsrat und Vorstandsmitglied des Fördervereins Regionalspital Wattwil, lässt sich so zitieren: «Wir haben unser Ziel erreicht. Und zwar nicht erst nach 40 Tagen, sondern bereits nach rund der Hälfte – trotz der Corona-Pandemie, trotz des teils garstigen Winterwetters und trotz der Feiertage. Das ist das wichtige deutliche Zeichen für den Erhalt des öffentlichen Spitals im Toggenburg, das wir so dringend setzen wollten.»

Der Wattwiler Joel Müller, Vizepräsident der SP Kanton St.Gallen, betont: «Das Zustandekommen des Referendums in Rekordzeit ist ein klares Signal für den Erhalt der wohnortnahen Versorgung, wie sie die SP schon immer für alle Regionen des Kantons fordert. Die Rettungswege müssen sicher und kurz sein.» Ausserdem müssten «die e attraktiven Arbeits- und Ausbildungsplätze für Ärzte und Pflegende erhalten bleiben.» Das öffentliche Spital in Wattwil als Auftraggeber für die regionale Wirtschaft und Standortvorteil sei für das strukturschwache Tal extrem wichtig. Das Referendum fordert: Der Spitalstandort Wattwil soll bleiben, das Spital solle weiterhin auf die Spitalliste gehören.

Der Hintergrund: 2014 sagte die St.Galler Stimmbevölkerung mit je nach Wahlkreis 70 bis 85 Prozent Ja-Stimmenanteilen Ja zu sechs Bauvorlagen, die das Netzwerk der öffentlichen St.Galler Spitäler baulich erneuern machen sollte. 2018 wurden dann die Pläne laut, dass fünf der Spitäler umgewandelt und damit faktisch als Spitäler geschlossen werden sollen.  Das erneuerte Spital Wattwil will die Regierung für 10 Millionen Franken an ein privates Unternehmen für spezialisierte Pflege verkaufen, was bleibt, ist ein Gesundheits- und Notfallzentrum des Kantons.

Im Moment werden beim Sekretariat der kantonalen SP noch Unterschriften gezählt. Demnach gehen weiterhin täglich einige Bögen ein. Ende Januar läuft die Sammelfrist ab. Dann wird auch die genaue Zahl der Unterschriften kommuniziert und diese der Staatskanzlei übergeben.

Parallel dazu mehren sich die Stimmen, wonach das Referendum, sogar wenn erfolgreich eingereicht, keinen Unterschied macht und die Entscheidung des Kantonsrats über die Spitalstandorte damit nicht über den Haufen geworden werden kann. Nach der Einreichung des Referendums dürfte daraus also zuerst einmal Juristenfutter werden.

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Stölzle /  Brányik
Autor/in
Die Ostschweiz

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