Im Kanton St.Gallen sollen der öffentliche Verkehr und der Individualverkehr besser aufeinander abgestimmt werden. Das ist das Ziel der nächsten Programme für den ÖV und den Strassenbau. Es warten grosse Investitionen - und diese sollen koordiniert angegangen werden.
Die Verkehrsentwicklung zwischen 2019 und 2023 ist das Thema des 6. ÖV-Programms und des 17. Strassenbauprogramms. Mit diesen beiden Programmen und dem Nachtrag zum Kantonsstrassenplan hat sich eine vorbereitende Kommission des Kantonsrats auseinander gesetzt. Sie unterstützt das «Paket» und die neue Gesamtverkehrsstrategie. Mit den geplanten Massnahmen könne man den öffentlichen Verkehr und den Individualverkehr «gesamtseitlich weiterentwickeln und besser aufeinander abstimmen», heisst es in einer Stellungnahme der Kommission.
Der Hintergrund: Mit der Vorlage «Verkehrliche Entwicklung im Kanton St.Gallen 2019 bis 2023» werden Strassenbauprogramm und ÖV-Programm erstmals unter einem Dach zusammengebracht - eben unter dem Begriff der Gesamtverkehrsstrategie. Die Verkehrsentwicklung, die verschiedenen Mobilitätsbedürfnisse und die Entwicklung der Infrastruktur sollen über alle verschiedenen Verkehrsarten hinweg gesamthaft betrachtet werden.
Der Zeitpunkt ist nicht zufällig. In den kommenden Jahren warten im Kanton St.Gallen diverse Erhalts- und Erneuerungsarbeiten an, und diese betreffen Strassen-, Schienen-, Fuss- und Veloverkehr. Aus Sicht der Kommission ist es deshalb nötig, die Strassenbau- und ÖV-Programme zu koordinieren - zeitlich und inhaltlich.
Einige konkrete Massnahmen der nächsten Etappe bis 2023 sind bereits bekannt. Im Dezember 2013 wurde die S-Bahn St.Gallen eingeführt. Sie hatte eine Leistungssteigerung um 30 Prozent zur Folge. Das Bahnangebot soll mit dem nächsten Programm weiter ausgebaut werden, weil die Nachfrage weiterhin gross ist. Ab 2019 soll der RegioExpress zwischen St.Gallen und Kostanz stündlich verkehren. Im gleichen Jahr nimmt die Durchmesserlinie der Appenzeller Bahnen den Betrieb auf. Und im Dezember 2020 soll die erste Etappe der Stadtbahn Obersee eröffnet werden. Regionalbusse werden in den Regionen Wil, Fürstenland und St.Gallen Ost häufiger verkehren.
Die vorberatende Kommission ist einverstanden mit dem Fahrplan, will aber, dass die Regierung die S-Bahn einer «Erfolgskontrolle» unterzieht. Spätestens bis zum Vorliegen des nächsten ÖV-Programms 2024 bis 2028 soll ein neues Konzept vorliegen, das ein gezielt verdichtetes S-Bahn-Angebot vorsieht.
Auf der Strasse werden einige bereits gestartete Bauprojekte im nächsten Programm abgeschlossen, konkret die Umfahrung Bütschwil und die zweite Etappe der Umfahrung Wattwil. Diverse Projekte werden zudem bis 2023 weiter geplant oder gestartet. Konkret genannt werden die Grossprojekte Engpassbeseitung St.Gallen, Autobahnanschluss Wil-West und der Zubringer Rorschach.
Die Kommission zeigt sich auch mit diesen Vorhaben einverstanden, deponiert aber einige Ergänzungen. Die Engpassbeseitigung St.Gallen mit Güterbahnhof und Tunnel Liebegg sei «mit hoher Dringlichkeit zu bearbeiten». Projekte zur Strassenraumgestaltung sollen «zukünftig für den motorisierten Privatverkehr keine Einschränkung der Leistungsfähigkeit haben.» Lärmsanierungen sollen durch raumplanerische Massnahmen ermöglicht werden, nicht durch Tempo30-Zonen.
Stefan Millius (*1972) ist freischaffender Journalist.
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