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Kantonsräte uneinig

«Spital Wil schliessen»: Die Front im Toggenburg bröckelt

«Wattwil statt Wil»: Diese Offensive fahren einige Toggenburger Politiker seit kurzem, um dem Kampf um ihr Spital Nachdruck zu verleihen. Geschlossen sind die Reihen allerdings nicht. Und kürzlich hat laut der SVP Toggenburg sogar ein wichtiger Mann die Fronten gewechselt.

Stefan Millius am 27. Februar 2020

Die Toggenburger SVP hat sich - wie viele andere Parteien - zu den aktuellen Informationen der Regierung über die Strategie der St.Galler Spitalverbunde geäussert. Zum Teil befürwortend, zum Teil kritisch. Nicht glücklich ist man natürlich darüber, dass ihre Forderung «Spital Wil schliessen» kein Teil dieser Strategie ist. Das war allerdings auch nicht anzunehmen, in diesem Punkt war die Regierung immer sehr eindeutig. 

Eingebracht wurde diese Forderung gegen Wil und für Wattwil nicht nur von der SVP, sondern von verschiedenen Kreisen, die sich zu einer Gruppe zusammengeschlossen haben. Auch die beiden Mitglieder der Spitalkommission aus dem Toggenburg hätten diese Position «zeitweise vertreten», schreibt die SVP und fährt fort: «Mittlerweile scheint Mathias Müller (CVP) seine Haltung wieder verändert zu haben.»

Demnach hat der Lichtensteiger Stadtpräsident die Maximalforderung gegen Wil fallen gelassen. Das wurde bereits früher deutlich. Müller hatte kürzlich einen Vorstoss im Kantonsrat eingereicht, in dem er wissen wollte, wie es bei einer Schliessung des Spitals aussehen würde. Betitelt war der Vorstoss mit «Spital Wil schliessen». Kurz danach erreichte die Redaktionen eine «Korrektur»: Er fordere nicht die Schliessung des Spitals Wil, er stelle nur Fragen zu den Auswirkungen einer möglichen Schliessung, so Müller. Dies, obschon der Titel an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig liess.

Sein Umschwenken dürfte auch mit der Parteizugehörigkeit zu tun haben. Bei der CVP herrschte nämlich Nervosität nach dem Vorstoss. Ein weiteres CVP-Fraktionsmitglied forderte, dass die Berichterstattung darüber nicht suggerieren dürfe, Müller wolle das Spital Wil schliessen. Offenbar kommt es nicht gut an, wenn ein CVP-Politiker diese Toggenburger Parole mitträgt. Dies wohl nicht zuletzt, da die Partei gerade zum Ziel hat, die Wiler Stadtpräsidentin in die Regierung zu hieven. Gut möglich also, dass Müller von der CVP auf Linie gebracht wurde.

Das zweite Mitglied dieser Kommission aus dem Toggenburg ist SVP-Kantonsrat Ivan Louis. Er schrieb Mitte Februar in einem Blogbeitrag: «Die Spitalkommission mit ihren 21 Mitgliedern – Mathias Müller und ich aus dem Toggenburg – wird die Vorlage beraten und dem Kantonsrat eine Empfehlung abgeben. Das Toggenburg muss für diese Diskussion gewappnet sein und mit einer Stimme auftreten.»

Was jetzt wohl schwierig wird.

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Mathias Müller

Mathias Müller, Kantonsrat und Stadtpräsident von Lichtensteig.

Stölzle /  Brányik
Autor/in
Stefan Millius

Stefan Millius (*1972) ist Chefredaktor von «Die Ostschweiz».

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