Eine Delegation aus dem Ministerium für Inneres und Kommunales des Freistaates Thüringen informierte sich in diesen Tagen im Rahmen einer Informationsreise über die Strukturen und die Vorhaben im Bereich E-Government auf den Ebenen von Bund, Kantonen und Gemeinden.

Am Freitag gastierte die Delegation um Minister Georg Maier und Staatssekretär Uwe Höhn in St.Gallen. Regierungsrat Benedikt Würth und die weiteren Vertreter des Kantons St.Gallen informierten insbesondere über den Aufbau der E-Government-Anstalt.

Der Hauptvorteil für die Bürgerinnen und Bürger sowie für die Unternehmen besteht bei E-Government darin, dass eine Vielzahl von Interaktionen mit den öffentlichen Organisationen vereinfacht, beschleunigt und transparenter ausgestaltet werden kann. Die Digitalisierung und der technische Fortschritt ermöglichen neue Kommunikations- und Interaktionswege, sodass in mehr Bereichen eine durchgängige und rechtsverbindliche elektronische Zusammenarbeit möglich ist. Das stellt gerade auch föderale Staaten vor neue Herausforderungen. Prozesse machen nicht vor Kantons- oder Landesgrenzen halt.

Informationsaustausch zwischen verschieden Staatsebenen

Am Freitag gastierte eine Thüringer Delegation um Minister Georg Maier und Staatssekretär Uwe Höhn in St.Gallen, um sich über die Strukturen und Aktivitäten im Bereich E-Government im Kanton St.Gallen zu informieren. Der Besuch in St.Gallen war Teil einer umfassenden Informationsreise, welche die Thüringer Delegation nach Bern, Zürich und St.Gallen führte. Dabei ging es um die E-Government Aktivitäten und Fragen einer Modernisierung der Verwaltungstätigkeit auf den Ebenen von Bund, Kantonen und Gemeinden.

Auf Seiten des Kantons St.Gallen informierten der Vorsteher des Finanzdepartementes, Regierungsrat Benedikt Würth, der Leiter der E-Government-Geschäftsstelle Ivo Toman sowie der Leiter Informatik und Infrastruktur der Staatskanzlei, Philipp Egger. Vertreten waren auch die St.Galler Gemeinden mit dem Uzwiler Gemeindepräsidenten Lucas Keel sowie mit dem Digitalisierungsverantwortlichen der Stadt St.Gallen Christian Geiger.

St.Gallen als Vorreiter

Für die Vertreter aus dem Ministerium für Inneres und Kommunales des Freistaates Thüringen war dabei insbesondere der Aufbau der öffentlich-rechtlichen E-Government-Anstalt von grossem Interesse. Die Anstalt wird im Januar 2019 den Betrieb aufnehmen. Der Kantonsrat hat die Vorlage in der Septembersession 2018 verabschiedet.

Dabei wird die Hauptverantwortung von E-Government nicht einer bestimmten Staatsebene zugeteilt, sondern vielmehr eine gemeinsame Organisationsform etabliert. Diese verbindliche und staatsebenenübergreifende Zusammenarbeit und Steuerung ist in der Schweiz einzigartig. Die gemeinsame E-Government-Organisation soll als selbständige öffentlich-rechtliche Anstalt ausgestaltet werden. Sie wird durch das paritätisch von Kanton und Gemeinden besetzte Kooperationsgremium geleitet.

Die Anstalt kann auf Verordnungsebene einheitliche Standards für den Kanton und die Gemeinden festlegen und durchsetzen. Sie kann strategische E-Government-Services festlegen und diese für den Kanton und die Gemeinden gemeinsam beschaffen. Dazu betreibt sie eine Beschaffungsplattform. Die Anstalt bündelt somit die Bedürfnisse des Kantons und der Gemeinden bei der Steuerung und Beschaffung von E-Government-Lösungen.