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Vorstoss

St.Galler Hochschulen und China: SP hinterfragt die Verbindung

«Wieviel China steckt in den St.Galler Hochschulen?» So der Titel einer Einfachen Anfrage der SP-Fraktion im St.Galler Kantonsrat. Sie will die Kontakte zwischen Hochschulen hier und in China überprüfen. Dies vor dem Hintergrund des Einflusses der chinesischen Regierung auf die Unternehmen.

Die Ostschweiz am 19. August 2021

Ob Universität St.Gallen oder die Fachhochschule OST: Beide verfügen über Kontakte zu chinesischen Hochschulen und möchten diese weiter ausbauen. Das Stichwort lautet dabei «Wissenstransfer». Aber auch die Tatsache, dass China ein wichtiger Markt für die Schweiz ist, spielt dabei ebenfalls mit.

Das hat bisher kaum zu reden gegeben, die SP sieht nun aber Diskussionsbedarf. Denn die öffentliche Wahrnehmung der Kontakte zu China habe sich in den letzten Jahren verändert. «Als Beispiele dafür können der wachsende Widerstand gegen die Übernahme von einheimischen Firmen durch chinesische Firmen oder gegen den Einfluss des chinesischen Staates auf Firmen, die elektronische Dienstleistungen anbieten, genannt werden», schreibt die Fraktion in ihrer Anfrage. Kaum beachtet worden seien bisher mögliche Einflussnahmen via Kontakte mit schweizerischen Hochschulen. «Dies obwohl direkte Einflussnahmen der chinesischen Behörden und Vertretungen gegen kritische Stimmen immer wieder publik wurden», so die SP-Fraktion weiter. 

Ganz direkt betroffen sei gemäss der Berichterstattung der NZZ und der darauffolgenden offiziellen Stellungnahme auch die Universität St.Gallen. Angesichts «sich häufender Vorfälle von Einflussnahmen von staatlicher Seite Chinas» erscheine eine ergebnisoffene Überprüfung der Kontakte auf Ebene der Hochschulen zwingend. 

Dazu brauche es zuerst «eine Auslegeordnung zu den bestehenden Kontakten der st.gallischen Hochschulen mit chinesischen Hochschulen», so die SP. Diese sollte laut ihr mindestens folgende Aspekte umfassen: Liste der chinesischen Institutionen, Fachbereiche oder Institute der st.gallischen Hochschulen, Art der Kontakte der letzten Jahre, Finanzierung. Einbezogen werden sollten demnach auch Spinnoffs der Hochschulen, die aus diesen Kontakten entstanden resp. an diesen Kontakten beteiligt sind.

In einer ersten Runde will die SP in ihrem Vorstoss von der Regierung nun aber zunächst wissen, welche Kontakte zwischen Hochschulen in St.Gallen und China überhaupt bestehen und wie diese ausgestaltet und organisiert seien.

Stölzle /  Brányik
Autor/in
Die Ostschweiz

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