Die Spesenaffäre an der Universität St.Gallen hat die Politik schon länger auf den Plan gerufen. Die SVP will nun Antworten auf Fragen.
«Laufend treten rund um die Universität St.Gallen neue Informationen zu bezogenen Spesen und Auslagen von Professoren und Mitarbeitenden zu Tage», schreibt die SVP-Fraktion im St.Galler Kantonsrat in ihrer Dringlichen Interpellation.
Dabei stelle sich die Frage, wer die einzelnen Institute konkret beaufsichtigt und wo die Verantwortlichkeiten liegen. Die Fraktion dazu: «Es scheint, dass an vielen Instituten die Spesenvergütung nicht korrekt abgerechnet wurde und es an jeglicher Sensibilität fehlt.»
Konkret werden der Regierung im Vorstoss die folgenden Fragen gestellt:
1. Wie und durch wen werden die Institute beaufsichtigt?
2. Die einzelnen Institute haben Geschäftsleitungen. Welche Personen nehmen pro Institut in diesen Geschäftsleitungen Einsitz (heute und in den letzten fünf Jahren)? Was sind ihre Aufgaben und Verantwortlichkeiten? Durch wen werden diese gewählt?
3. Jedes Mitglied des Universitätsrates ist für ein Institut «verantwortlich». Wer ist für welches Institut zuständig? Wie sehen die konkreten Aufgaben und Verantwortlichkeiten aus?
4. Der Universitätsrat hat seit einigen Jahren einen Finanzausschuss? Wer ist dort Mitglied? Was sind die Aufgaben und Verantwortlichkeiten dieses Finanzausschuss?
Etliche der Fragen dürfte die Regierung aus dem Stegreif beantworten können, betreffen sie doch klar festgelegte Mechanismen. Die Fragen der SVP-Fraktion zielen wohl darauf, die Kette der Verantwortlichkeiten rund um die Ereignisse genauer aufzudröseln.
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