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Büchel

Velokultur?

Wenn es nicht unbedingt eine Regelung braucht, dann braucht es unbedingt keine Regelung. Zum Beispiel bei den Velos.

Roland Rino Büchel am 31. August 2018

Der Bundesbeschluss über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege ist ein direkter Gegenentwurf zur so genannten «Velo-Initiative». Ich lehne diesen klar ab. Bundesrätin Doris Leuthard sieht es anders. In der SRF-Arena von Freitagabend, 31. August wird man sehen, wer die besseren Argumente hat. Ist es die Zentralistin oder der Föderalist?

Zuerst zu einem wichtigen Grundsatz: Initianten ziehen eine Initiative zurück, wenn sie ihre Ziele erreicht haben. Das ist auch bei der zurückgezogenen, zentralistischen Velo-Initiative so.

Bei diesem Geschäft setzten sich im eidgenössischen Parlament Linke und Grüne auf der ganzen Linie durch. Jetzt beurteilen Sie als Stimmbürger dieses fragwürdige Resultat, das als Gegenentwurf daherkommt.

Velowege sind Sache der Gemeinden und der Kantone

Keine Frage, Velofahren ist gesund und umweltfreundlich. Das ist jedoch kein Grund, dass der Bund schon wieder eine neue Aufgabe an sich reissen muss. Heute sind Fahrradwege Sache der Gemeinden und der Kantone. Lassen wir es dabei.

Es macht keinen Sinn, dass sich Bundesbern um die Velowege in Amriswil TG, Herisau AR, Wasserauen AI, Neuhausen SH oder Oberriet SG kümmert. Diesen zusätzlichen Koordinationsaufwand braucht es nicht.

Gemäss Abstimmungstext sollen Kantone und Gemeinden weiterhin für die Planung, den Bau, den Unterhalt und den Betrieb der Velowegnetze zuständig bleiben. Aber: Der Bund soll neu auch «koordinierend» mitreden können.

Wenn es ein Gesetz (oder wie hier sogar eine Verfassungsbestimmung) nicht unbedingt braucht, dann braucht es die Regelung unbedingt nicht! Davon bin ich überzeugt.

Seien wir klar: Der Status des Velos wird mit dieser komplizierteren Zuständigkeitsregelung nicht verbessert.

Im Nationalrat wollten verschiedene Redner den Schweizern sogar eine «Velokultur» aufzwingen. Was für ein Unsinn! Eine Kultur muss sich entwickeln; sie hat nicht vom Staat befohlen zu werden.

Ich bin jetzt 53 Jahre alt und fahre Velo, seit ich denken kann. Das Fahrrad war und ist für mich in vielen Fällen das ideale Transportmittel. Manchmal auch, um vom St. Galler Rheintal nach Bern an die Session zu fahren.

Als aktiver Velofahrer kenne ich viele Velowege in der ganzen Schweiz. Sie sind gut unterhalten und sehr gut gekennzeichnet. Man muss nichts zentralisieren.

Sie können diese Vorlage am 23. September ruhigen Gewissens ablehnen. Wenn Sie Nein sagen, werden die Entscheide auch künftig dort getroffen, wo sie Sinn machen – anstatt fernab vom Geschehen. Und das ist gut so.

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Stölzle /  Brányik
Autor/in
Roland Rino Büchel

Roland Rino Büchel (*1965) ist seit 2010 Nationalrat für die SVP des Kantons St. Gallen. Der Rheintaler ist Mitglied der Büros des Nationalrats, der Aussenpolitischen Kommission und Europarats. Er steht für eine klar bürgerliche Politik und war bei der letzten grossen parlamentarischen Auswertung der Ostschweizer Nationalrat mit dem besten Rating.

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