Hat die St.Galler FDP ein Personalproblem? Nein, antwortet ihr Präsident Raphael Frei auf die entsprechende These. Man habe durchaus Leute, wolle die internen Überlegungen aber bewusst noch nicht nach aussen tragen.
«Die Ostschweiz» hat die These aufgestellt, dass die Wahl von Karin Keller-Sutter die bereits vorhandenen Personalprobleme bei der St.Galler FDP noch akzentuieren würde. Das hat man in der Parteizentrale in St.Gallen nicht gern gelesen.
FDP-Präsident Raphael Frei kann man die Fehler der Vergangenheit ohnehin nicht anlasten, er ist noch nicht lange im Amt. Im Interview nimmt er Stellung zur Ist-Situation. Ohne Namen zu nennen, aber Optimismus versprühend.
Der Entscheid von Karin Keller-Sutter bezüglich Bundesratskandidatur steht noch aus. Hypothetisch gefragt: Wenn sie Bundesrätin wird, brauchen Sie als Partei eine neue Ständeratskandidatur. Ganz offen gesprochen: Die haben Sie nicht. Richtig?
Raphael Frei: Allfällige Ersatzwahlen für den Ständerat finden im März 2019 statt. Die FDP hat bereits im letzten Jahr verschiedene Personalplanungsprozesse hinsichtlich unterschiedlicher Szenarien in Zusammenhang mit allen unterschiedlichen, anstehenden Wahlen gestartet. Wir sind für alle Szenarien bereit.
Kryptisch antworten die meisten Parteien auf eine solche Frage, dass es viele fähige Köpfe in der Partei gibt. Für einen Ständeratssitz ist aber eine breite Verankerung und Ausstrahlung im ganzen Kanton nötig. Da fällt einem bei der FDP beim besten Willen niemand ein. Hat die Partei die eigene Personalpolitik verschlafen? Was läuft in dieser Hinsicht?
Raphael Frei: Die FDP hat Personen, die diesem Profil entsprechen. Einzig Regierungsrat Marc Mächler hat sich bisher zu einer Kandidatur geäussert. Er wird nicht zu Verfügung stehen. Kryptisch ist das nicht. Wir lassen uns aber natürlich nicht in die Karten schauen, welches politische Personal für welches Amt kandidiert.
Das Problem geht ja noch weiter: Sie müssen auch Martin Klöti in der St.Galler Regierung ersetzen. Wenn sich jemand für den Ständerat findet, fällt er oder sie dort weg. Das heisst: Eine Wahl von Karin Keller-Sutter in den Bundesrat wäre für die Kantonalpartei verheerend. Macht sich die Parteileitung bei der Bundesratswahl auch solche Gedanken?
Raphael Frei: Das ist richtig. Martin Klöti hat vor der Wahl 2016 angekündigt, dass er 2020 nicht mehr antreten wird. Unter anderem den Personalplanungsprozess für seine Nachfolge haben wir anfangs 2018 gestartet.
Die CVP schwächelt als Partei. Aber auf kantonaler Ebene hat sie Leute im Köcher, die für viele Ämter denkbar sind. Die FDP hat das nicht. Im Nationalrat sitzt mit Walter Müller einer, dessen politische Laufbahn ausläuft und mit Marcel Dobler einen sehr unabhängigen Geist, der sich kaum für Parteistrategien einsetzen lässt. Dahinter klafft ein Loch. Hat die FDP auch die Aufbauarbeit in den Regionen versäumt?
Raphael Frei: Nationalrat Marcel Dobler ist gewähltes Mitglied des Parteileitungsausschusses der FDP des Kantons St.Gallen. Er prägt die Parteistrategie demnach massgebend mit. Zu der Eignung und den Karriereaussichten von Persönlichkeiten ausserhalb der FDP äussern wir uns nicht.
Stefan Millius (*1972) ist freischaffender Journalist.
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