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Politisches Bilder-Rätsel

Doch nur ein öffentliches Dokument?

Die Gerüchte um eine mögliche Amtsgeheimnisverletzung im Zusammenhang mit der St.Galler SP könnten sich in Luft auflösen. Das einzige wirklich erkennbare Dokument ist wohl öffentlich.

Die Ostschweiz am 12. Juni 2018

Liegt auf dem Tisch bei einer Medienorientierung der SP St.Gallen zur Spitalfrage ein vertrauliches Dokument? Eines, das aus Regierungskreisen stammt und bei SP-Kantonsräten nichts verloren hat? Darüber wurde gestern im Regierungsgebäude gerätselt.

Mehrere Personen glaubten, auf einer Aufnahme ein Dokument zu erkennen, das nicht öffentlich ist. Um welches Papier unter den zahlreichen, die zu sehen sind, es sich handeln soll, wollte niemand offenlegen. Es sei aber «der Kopf des Dokuments», der den Verdacht suggeriere.

Da auf dem Bild - auch auf der grösseren Originaldatei - nur ein einziges Dokument etwas genauer zu erkennen ist, liegt der Gedanke nahe, dass dieses den Verdacht geweckt hat. Wie das Sekretariat der SP des Kantons St.Gallen nun gegenüber «Die Ostschweiz» mitteilt, handelt es sich bei dem besser erkennbaren Dokument um eine Einfache Anfrage (oder die Antwort darauf), die der SP-Fraktionspräsidenten Peter Hartmann eingereicht hat. Stutzig gemacht hatte Beobachter, dass die «Maske» am Kopf des Dokuments nach einem Regierungspapier aussieht. Sie ist jedenfalls nicht identisch mit der publizierten Antwort der Regierung.

Dass das Gerücht aufgekommen sei, sei wohl kein Zufall, so ein Insider der St.Galler Staatsverwaltung. Es sei immer wieder vermutet worden, dass einzelne Regierungsunterlagen auf inoffiziellem Weg zu einer Fraktion gelangen. Wobei zu sagen ist: Wenn das geschieht, werden die Empfänger die Dokumente vermutlich nicht bei einer Medienorientierung auf dem Tisch drapieren.

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Stölzle /  Brányik
Autor/in
Die Ostschweiz

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