Angeblich könnte die St.Galler SP im Besitz vertraulicher Dokumente sein, die sie nicht haben dürfte. Ein Foto soll darauf hinweisen. Ob es wahr ist oder jemandem die Augen einen Streich gespielt haben, ist offen.
Am Donnerstag, 7. Juni, hat die SP des Kantons St.Gallen Stellung bezogen zur Spitalfrage. Anwesend waren die Kantonsratsmitglieder Laura Bucher, Peter Hartmann, Bettina Surber sowie Max Lemmenmeier, zugleich SP-Kantonalpräsident. Es wurde informiert, es wurden Fragen beantwortet, es wurde eine Medienmitteilung abgegeben. Soweit alles wie immer.
Nun sorgt aber ein Bild des Anlasses, das auf der Webseite der SP St.Gallen zu finden ist, für Diskussion. Darauf soll unter Umständen nicht nur das Material der Referenten zu sehen sein, sondern auch ein vertrauliches Dokument, dem Vernehmen nach aus der Gesundheitsdirektion oder der Gesamtregierung. Dieses Gerücht kursiert derzeit im Regierungsgebäude. Entsprechend soll das Bild innerhalb der kantonalen Verwaltung für Aufregung gesorgt haben.
Auf dem Server der SP-Webseite ist mit wenig Aufwand und auch für Ungeübte die Originaldatei zu finden, die um einiges grösser ist. Wirklich im Detail lesen lassen sich die Dokumente auf dem Tisch auch in der grossen Ansicht nicht. Einzige Ausnahme ist das Schriftstück ganz unten. Dort ist der Titel zu erkennen: «Grundlagen zur Situation der öffentlichen Spitäler».
Ob es sich dabei um ein internes Papier beispielsweise der Regierung handelt, ist nicht zu erkennen. Es könnte sich von der Aufmachung her aber durchaus auch um eine frühere regierungsrätliche Botschaft - und damit ein öffentliches Papier - handeln. Die SP selbst hat ihre eigene Medienmitteilung jedenfalls mit «Grundlagen für eine angemessene politische Diskussion» anders betitelt.
Wirklich abschätzen, ob eines der gezeigten Papiere vertraulich ist, können vermutlich nur die Urheber desselben. Sie würden aus der Formatierung und Struktur des Dokuments wohl erkennen, ob es ihres ist.
Die Brisanz in der Angelegenheit liegt darin, dass die St.Galler Gesundheitsdirektorin Mitglied der SP ist. Das Gerücht, ein Dokument habe aus diesem Departement den Weg zur SP gefunden, erhält so natürlich mehr Gewicht - auch wenn es zum heutigen Zeitpunkt ausdrücklich nur ein Gerücht ist.
Die Staatskanzlei klärt derzeit die Herkunft der gezeigten Dokumente, soweit ersichtlich, ab. Die St.Galler SP hat bisher auf eine Anfrage von «Die Ostschweiz» nicht reagiert. Vielleicht wäre mit einer Antwort die ganze Angelegenheit vom Tisch. Denn es ist durchaus möglich, dass der Aufruhr aufgrund einer Fehlinterpretation entstanden ist.
Stefan Millius (*1972) ist freischaffender Journalist.
Hier klicken, um die Mobile App von «Die Ostschweiz» zu installieren.