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«Aus der Zeit gefallen»

Nächste Runde im Parkplatzstreit: Die Gebühren-Kritiker legen nach

Die Kritik an den Parktarifen in der St.Galler Innenstadt hat zu Reaktionen geführt. Der Stadtrat hat in seiner Antwort auf einen offenen Brief verschiedene Gründe für höhere Tarife im Zentrum ins Feld geführt. Diese werden von den Ladeninhabern in Abrede gestellt.

Stefan Millius am 07. Januar 2019

Mit einem «offenen Brief» kritisierten elf Ladeninhaber und Unternehmer im letzten Dezember die aus ihrer Sicht zu hohen Parkplatztarife in der St.Galler Innenstadt.  Adressat der Kritik: Der Stadtrat und die CityParking AG. Die Forderung: Man solle die Parkgebühren im Zentrum und in dessen Nähe an die Tarife der Einkaufszentren am Stadtrat anpassen.

Von Seiten der CityParking AG erfolgte eine recht geharnischte Reaktion. Der Stadtrat liess Verständnis für die Situation der Ladeninhaber durchblicken. Allerdings, ohne Konzessionen zu machen. Die Gebühren wurden mit Verweis auf den Massnahmeplan Luftreinhaltung und das Verkehrsaufkommen im Stadtzentrum verteidigt.

Nun ist die Reihe wieder an den Unterzeichnern des offenen Briefs. Sie nehmen erneut Stellung. Zum einen bezeichnen sie den angesprochenen Massnahmenplan Luftreinhaltung als «veraltet». Der Kanton wollte damit die Zahl der Parkplätze auf öffentlichem Grund begrenzen. Weil die Einkaufszentren auf der grünen Wiese auf privaten und nicht auf öffentlichen Grund stehen, konnten dort - am Stadtrand und in der Agglomeration - «grosszügig neue Parkplätze gebaut werden». Was als «Sonderregelung gegen die Stadtzentren» gerichtet gewesen sei, diene nun «als Brandbeschleuniger bei der Verlagerung publikumsintensiver  Angebote auf die grüne Wiese».

Auch die Verkehrsdichte dürfe nicht als Begründung für die hohen Parkplatzgebühren dienen, schreibt Rico Baettig im Namen der Ladeninhaber, die den «offenen Brief» verfasst hatten. Diese Verkehrsdichte sei «nicht zuletzt eine Konsequenz der Konzentration des innerstädtischen Verkehrs auf eine einzige Achse sowie die Ausweitung der Fussgänger- und Begegnungszonen» - und damit seie Sue «politisch gewollt».

 Zudem entstehe der Eindruck, «dass der Stadtrat die eigenen Verkehrszählungen nicht zur Kenntnis nimmt.» Baettig führt Verkehrszahlen auf, die zeigen, dass der Verkehr inzwischen vor allem Richtung Peripherie staut und nicht mehr im Stadtzentrum. Dazu werden Verkehsbelastungszahlen auf dem Unteren Graben, an der Zürcherstrasse in Bruggen und im Osten der Stadt aufgelistet. Das Einkaufsverhalten habe sich in den letzten 20 Jahren verändert, und wer ein restriktives Parkplatzregime in der Innenstadt mit der Verkehrsdichte begründe, verdränge diese Veränderungen.

Bei den Unterzeichnern des offenen Briefs befürchtet man offenbar, dass «die unanständigen Parkplatzgebühren in der Innenstadt» nun einfach durch höhere Tarife im Osten und Westen der Stadt ausgeglichen werden soll. Das würde laut ihnen zu einem «Umstieg» führen, allerdings nicht auf Bus oder Bahn, sondern in Einkaufszentren im Ausland, in denen kostenlos parkiert werden kann, beispielsweise den Messepark Dornbirn.

Die Innenstadtpolitik, so Baettigs Fazit, sei «aus der Zeit gefallen». Das zeige auch der Tarifzuschlag der CityParking AG während des Abendverkaufs, der heute kaum mehr genutzt wird, wie ein Blick auf die Gassen zeigt.

Rico Baettig

Rico Baettig.

Stölzle /  Brányik
Autor/in
Stefan Millius

Stefan Millius (*1972) ist Chefredaktor von «Die Ostschweiz».

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