Stellungnahme zum Artikel «Kantonsrat St. Gallen: Bleibt der Anstand auf der Strecke?»

Usanzgemäss unterhalten sich Parteikollegen über jegliche Mandatsebenen in regelmässiger wie auch unregelmässiger Intensität über aktuelle, politische Themen. So auch über die Forderung des Bundesamts für Gesundheit (BAG), nach den Sommerferien regelmässig und flächendeckend in allen Schulen Corona-Tests durchführen zu lassen. Dass es sich hierbei um parteiinterne und eben nicht öffentliche Besprechungen handelt, liegt auf der Hand. Bundesrat Alain Berset und das BAG sind offensichtlich gewillt, sich über die geltende Zuständigkeitsregelung – das Schulwesen ist gemäss Artikel 62 der Bundesverfassung Sache der Kantone, nicht des Bundes – hinwegzusetzen.

Über einen keinesfalls anrüchigen Telegram-Kanal mit gut 100 Mitgliedern rief ich in – auch von Medienschaffenden nicht selten verwendeten – geflügelten Worten dazu auf, Gegensteuer zu geben, d.h. das BAG in die Schranken zu weisen. Der Ausdruck «gegen etwas schiessen» ist ein gängiger, allgemein bekannter, geflügelter Ausdruck, etwas zu kritisieren. In anderen Medienartikeln schoss beispielsweise Grünen-Chef Balthasar Glättli gegen die SVP; interessanterweise blieb hier eine mediale Empörung aus. Auch schoss die Schweizer Fussballnationalmannschaft in den letzten Wochen auf diverse Tore ausländischer Fussballmannschaften, ohne hierfür kritisiert zu werden; im Gegenteil.

Trotz meiner entsprechenden Klarstellung setzte sich ein übereifriger Medienschaffender der Tamedia-Gruppe über meinen klar geflügelten Ausdruck hinweg und unterstellte mir Mord-Hetze, nicht nur gegen das BAG, sondern gar gegen eine Bundesbeamtin; das meinerseits kritisierte Sachthema blieb dabei leider auf der Strecke.

Hiermit unterstreiche ich nochmals meine mit allgemein üblichen, sinnbildlichen Worten – und explizit nicht mit Kriegsmaterial – dargelegte Aufforderung, dass sich BR Alain Berset wie auch das BAG an die Bundesverfassung zu halten haben.