Das Spital Wattwil sollte in vier Etappen erneuert und erweitert werden. Die Etappen 3 und 4 werden aber vorerst nicht in Angriff genommen. Die Spitalverbunde wollen eine «Denkpause», weil die Strategie noch nicht feststeht. Auch andere Spitäler könnten solche «Sofortmassnahmen» zu spüren bekommen.
Es war die Kernfrage, nachdem der Verwaltungsrat der Spitalverbunde die gesamte Spitallandschaft im Kanton St.Gallen faktisch in Frage gestellt hatte: Was passiert mit den Spitälern, bei denen Umbauten oder Erweiterungen geplant sind?
Für viele Beobachter war klar: Es bringt wenig, ein Spital auszubauen oder in Schuss zu bringen, wenn man nicht weiss, welche Rolle es in Zukunft noch spielt - wenn überhaupt. Andererseits: Es liegen Kreditbeschlüsse des Volks aus dem Jahr 2014 vor, in denen mehrere Bauprojekte abgesegnet wurden. Diese müssten eigentlich umgesetzt werden.
Und dennoch steht nun fest: Zumindest für Wattwil hat die schwierige Situation der Spitäler unmittelbare Konsequenzen. Dort rufen die Baumaschinen bald.
Nachdem die erste Bauetappe abgeschlossen und die zweite kurz vor Vollendung ist, stehen zwar noch zwei weitere an, die laut dem Verwaltungsrat der Spitalverbunde «noch nicht weit fortgeschritten» sind. Man wolle aber nur jene Investitionen tätigen, die der zukünftigen Strategie entsprechen, heisst es weiter - und diese liegt noch nicht vor.
Deshalb werde man die zweite Bauetappe weiterführen, danach aber «eine Denkpause für die weiteren Bauarbeiten» einschalten. Mit anderen Worten: Etappen 3 und 4 werden auf Eis gelegt. Erst wenn die künftige Spitalstrategie feststeht, soll die Lage neu beurteilt werden. Dieser Unterbruch stelle «keine definitive Entscheidung über das Bauprojekt Wattwil dar», heisst es weiter.
Doch was bedeutet das für die Abstimmungsresultate aus dem November 2014? Sie seien nach wie vor gültig, heisst es dazu. Sollte einer der Kreditbeschlüsse von Regierung und Kantonsrat in Frage gestellt werden, müsste man rechtliche Fragen klären, so der Verwaltungsrat der Spitalverbunde. Dabei wäre zu prüfen, ob es rechtliche Voraussetzungen gibt, um von Kreditbeschlüssen des Volks abzuweichen. Und auch, ob gegen eine solche Abweichung wieder ein Referendum ergriffen werden könnte.
Ein Lenkungsausschuss überprüft derzeit, wie mit den Spitalbauten umgegangen werden soll, die noch nicht realisiert sind. Bis im Frühjahr 2019 sollen Resultate vorliegen. Bis dahin geht in Wattwil also nichts mehr ausser der laufenden Etappe. Und auch die anderen Spitäler dürfen sich in der Zwischenzeit nicht sicher fühlen: Der Lenkungsausschuss kann auch «Sofortmassnahmen» vorschlagen, über die dann die Regierung befindet.
Stefan Millius (*1972) ist freischaffender Journalist.
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