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Blick auf den 30. April

Nach Friedlis Abschneiden rauchen die Köpfe

Esther Friedli könnte als erste SVP-Politikerin des Kantons St.Gallen in den Ständerat einziehen. Ihr Resultat im ersten Wahlgang ist vielversprechend. Einige Personen werden nun intensive Überlegungen anstellen.

Marcel Baumgartner am 12. März 2023

Über 55'000 Stimmen konnte Esther Friedli im ersten Wahlgang verbuchen. Mehr als doppelt so viele wie FDP-Kandidatin Susanne Vincenz-Stauffacher. Der Weg in die kleine Kammer ist damit erreichbar – erstmals für die St.Galler SVP.

Wagen wir ein kleines Zahlenspiel.

Friedli kommt auf 55'660 Stimmen. Vincenz auf 26'938. Gysi von der SP verbucht mit 22'167 Stimmen leicht mehr als Ryser von den Grünen mit 21'791 Stimmen.

Ryser hat bereits angekündigt, bei einem zweiten Wahlgang nicht mehr anzutreten. Die Zeit für die 31-jährige Politikerin dürfte irgendwann noch kommen. Aktuell liegen die Hoffnungen der Linken auf der 58-jährigen Barbara Gysi. Wenn man davon ausgeht, dass sich die Stimmen von Ryser in einem zweiten Wahlgang auf Gysi verlagern, so kommt die SP-Nationalrätin auf ordentliche 44'000 Stimmen. Das wird Friedli aber keine schlaflosen Nächte bereiten.

Es stellt sich die Frage, was die FDP macht. Nimmt sich Susanne Vincenz aus dem Rennen? Oder stellt sie sich einem zweiten Wahlgang? Man kann davon ausgehen, dass sie mit den am 12. März erzielten Stimmen ihr Potenzial ausgereizt hat. Mehr werden es nicht werden. Wer eine linke Vertretung verhindern will, wird das Kreuz bei Friedli machen. Wer Friedli verhindern will, wird auf Gysi setzen.

Zieht sich Vincenz zurück, dürfte die Mehrheit der FDP-Wählerinnen und -Wähler Friedli bevorzugen. Die SVP hätte damit eine Ständerätin.

Wir wagen die Prognose, dass sich Susanne Vincenz aufgrund des Resultats im ersten Wahlgang zurückziehen wird. Und selbst wenn nicht: Am 30. April wird Esther Friedli als Ständerätin gewählt werden.

Das wiederum sorgt für Bewegung in der Politlandschaft. Sollte Friedli in den Ständerat gewählt werden, wird ihr Sitz im Nationalrat frei. Da fällt der Blick auf jene Personen, die 2019 (ja, es ist lange her) auf den ersten Ersatzplätzen gelandet sind. Eine von ihnen rückt nach.

Als erster wäre das Alt-Nationalrat Thomas Müller. Er wird sich den Gang nach Bern nicht nochmals antun. Folglich verbleiben Alt-Nationalrätin Barbara Keller-Inhelder und Kantonsrat Michael Götte. Götte würde wohl gerne, kommt aber nur zum Zug, wenn Keller-Inhelder ablehnt. Und von ihr hat man aktuell noch keine klare Aussage erhalten.

Von Barbara Keller-Inhelder ist bekannt, dass ihr der Politbetrieb – «Dass die heutige Form der Debatte im Parlament akzeptiert wird, irritiert mich. Dass wir in unserem Land auf die jetzige Weise legiferieren, ist für mich ungenügend. Wir können das besser. Wir brauchen breit abgestützte Lösungen, keine Inszenierungen.» – nicht behagt. Sie forderte in einem Zeitungsartikel eine Reform. Sie machte unmissverständlich klar, dass sie sich nicht an das aktuelle System anpassen möchte. Löblich eigentlich.

Tut sie sich Bern also noch einmal an oder nicht? Götte wird auf eine «nicht» hoffen. Letztlich könnte der 12. März und nachgelagert dann der 30. April also auch für den Tübacher Gemeindepräsidenten zum Meilenstein in der politischen Karriere werden.

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Autor/in
Marcel Baumgartner

Marcel Baumgartner (*1979) ist Chefredaktor von «Die Ostschweiz».

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