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Unbewilligte Kundgebung

Die ersten Leute, die Polizei ist bereit: Es geht los in Rapperswil-Jona

Keine Bewilligung für eine Kundgebung, stattfinden wird sie dennoch: Das zeichnet sich heute in Rapperswil-Jona ab. Nach zwei «Warnrufen», nicht in die Stadt zu fahren, meldet die Kantonspolizei St.Gallen nun «Bereitschaft» in der Rosenstadt.

Stefan Millius am 24. April 2021

Gleich zwei Mal verbreitete die Kantonspolizei St.Gallen im Vorfeld der sich abzeichnenden «illegalen» Kundgebung in Rapperswil-Jona die Aufforderung, am Samstag der Stadt fernzubleiben. Den harten Kern der Massnahmengegner wird sie mit dem Wunsch kaum erreichen. Bereits sind die ersten Leute angereist und markieren Präsenz.

Naiv ist die Polizei allerdings nicht: «Trotz des Verbots ist davon auszugehen, dass sich Demonstrationswillige versammeln», heisst es in der aktuellen Mitteilung. Die Kantonspolizei St.Gallen sei «deshalb mit sichtbarer Präsenz vor Ort.» Noch einmal wird betont, dass man sich mit einer Teilnahme an der nicht bewilligten Kundgebung strafbar mache.  Neben den St.Gallern sind Angehörige des Ostschweizer Polizeikonkordates und «weitere Partner» vor Ort.

Oberstes Gebot des Einsatzes der Polizeikräfte sei es, «die öffentliche Sicherheit zu wahren». Deshalb seien den ganzen Tag über mit der Bezeichnung «DIALOG» gekennzeichnete Mitarbeitende der Kantonspolizei St.Gallen in Rapperswil-Jona unterwegs. Diese Mitarbeitenden seien ein wichtiger Teil der 3-D-Strategie – Dialog, Deeskalation und Durchsetzen – und sollen Kundgebungsteilnehmenden zur Einhaltung der rechtlichen COVID-19-Vorschriften auffordern. Über die Notrufnummer 117 werden Meldungen von verdächtigen Feststellungen entgegengenommen und von mobilen Patrouillen kontrolliert.

Die beiden Seiten haben sich also formiert. Läuft es wie jüngst in Schaffhausen und hält sich die Polizei zurück, indem sie sich auf die beiden ersten «D» Dialog und Deeskalation konzentriert, dürfte nichts zu befürchten sein. Wie es läuft, wenn «Durchsetzen» ins Spiel kommt wie mit Reizgas gegen friedliche Treichler, konnte man in Altdorf beobachten.

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Autor/in
Stefan Millius

Stefan Millius (*1972) ist freischaffender Journalist.

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